Institut erkennt rassistische Ziele AfD könnte verboten werden

Deutsches Institut für Menschenrechte erwägt Verbot der AfD

Die AfD befindet sich in deutschen Umfragen auf einem Höhenflug und ist bereits auf Platz 2 gleichauf mit der SPD. Doch das Deutsche Institut für Menschenrechte möchte den rasanten Aufstieg der Partei nun stoppen und erwägt sogar ein Verbot der AfD. In einer Analyse des Instituts heißt es, dass die Partei versuche „rassistische und rechtsextreme Ziele“ durchzusetzen und damit die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt seien.

Konkret möchte das Institut mit dem Artikel 21 des deutschen Grundgesetzes gegen die Partei vorgehen und sie beim Bundesverfassungsgerichtshof verbieten lassen. Die AfD würde „die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt“, wird das Deutsche Institut für Menschenrechte im öffentlich-rechtlichen ZDF zitiert.

Verbot der AfD wäre von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der Menschenrechte

In der Analyse mit dem Titel „Warum die AfD verboten werden könnte, Empfehlungen an Staat und Politik“ heißt es weiter, dass es von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung sei, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.

Ein Verbot der AfD wäre ein starkes Signal gegen Rassismus und Rechtsextremismus und würde zeigen, dass die Werte der Menschenrechte und der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland verteidigt werden. Es bleibt abzuwarten, ob das Deutsche Institut für Menschenrechte und andere Organisationen und Parteien in Deutschland sich für ein Verbot der AfD einsetzen werden.

Debatte um Verbot der AfD

Die Debatte um ein Verbot der AfD ist in Deutschland kontrovers. Während einige argumentieren, dass ein Verbot der Partei gegen die Meinungsfreiheit und demokratische Grundprinzipien verstoßen würde, sehen andere ein Verbot als notwendigen Schritt, um Rassismus und Rechtsextremismus zu bekämpfen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte in Deutschland entwickeln wird und ob ein Verbot der AfD tatsächlich umgesetzt wird

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Institut erkennt “rassistische Ziele”: AfD könnte verboten werden

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