Biden lehnt GOP-geführten Versuch ab, seinen Plan zur Erleichterung der Studienschulden zu töten

Präsident Biden legt Veto gegen GOP-Gesetz zur Aufhebung der Studentenschuldenhilfe ein

Präsident Joe Biden hat am Mittwoch schnell ein von Republikanern geführtes Gesetz abgelehnt, das seinen Plan zur Streichung von bis zu 20.000 US-Dollar an Studentenschulden für Millionen von Amerikanern rückgängig machen würde. Die republikanischen Gesetzgeber hatten letzte Woche mit Hilfe einiger gemäßigter Demokraten die Resolution verabschiedet, um Bidens Studentenschuldenhilfe-Programm aufzuheben, und kritisierten den Plan als zu teuer für Steuerzahler und unfair gegenüber Amerikanern, die nicht am College waren. „Ich werde meine Bemühungen nicht aufgeben, Zehn Millionen Familien aus der Arbeiter- und Mittelschicht zu helfen“, sagte Biden in einer Videobotschaft am Mittwoch. „Deshalb werde ich dieses Gesetz ablehnen.“

Das Veto von Biden schneidet GOP-Gesetzgebungsbemühungen ab

Das Veto von Biden schneidet effektiv die gesetzgeberischen Bemühungen ab, Bidens Studentenschuldenhilfe rückgängig zu machen, da die Republikaner nicht genug Demokraten gewinnen können, um die Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern zu erreichen, um Bidens Ablehnung der Gesetzgebung aufzuheben. Bidens Studentenschuldenhilfe-Programm bleibt jedoch vor dem Obersten Gerichtshof in Gefahr. Die Richter bereiten sich in den kommenden Wochen darauf vor, möglicherweise schon am Donnerstag, über die Zulassung des Schuldenhilfe-Programms der Biden-Regierung zu entscheiden. Republikanische Generalstaatsanwälte und eine konservative Gruppe klagen, um das Programm zu stoppen, und argumentieren, dass es ein illegaler Missbrauch der Exekutivgewalt ist.

Biden bleibt entschlossen, Studentenschulden zu streichen

Progressive haben Biden bereits aufgefordert, einen alternativen Weg zur Streichung von Studentenschulden zu finden, falls der Oberste Gerichtshof seinen ersten Versuch ablehnt, der auf Notfallbefugnissen im Zusammenhang mit der Covid-Pandemie basiert. „Ich bleibe entschlossen, das College erschwinglich zu machen und diese wichtige Hilfe für Kreditnehmer bereitzustellen, während sie sich von einer einmaligen Pandemie erholen“, schrieb Biden in seiner Veto-Nachricht am Mittwoch. Im Repräsentantenhaus stimmten die demokratischen Abgeordneten Jared Golden aus Maine und Marie Gluesenkamp Pérez aus Washington für die GOP-Resolution, um Bidens Schuldenhilfe zu blockieren. Im Senat schlossen sich die demokratischen Senatoren Joe Manchin (W.Va.) und Jon Tester (Mont.) sowie die unabhängige Senatorin Krysten Sinema (Ariz.) den Republikanern an, um die Gesetzgebung zu verabschieden

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Biden vetoes GOP-led effort to kill his student debt relief plan

President Joe Biden’s veto effectively cuts off the legislative effort to undo Biden’s student debt relief because Republicans won’t be able to win over enough Democrats to build the two-thirds majority needed in either chamber to override Biden’s rejection of the legislation. | Francis Chung/POLITICO President Joe Biden on Wednesday swiftly vetoed Republican-led legislation that would have repealed his plan to cancel up to $20,000 of student debt for tens of millions of Americans. GOP lawmakers, with the help of a handful of moderate Democrats, last week passed the resolution to nullify Biden’s student debt relief program, criticizing the plan as too costly for taxpayers and unfair to Americans who didn’t attend college. “I’m not going to back down on

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