Fluechtlinge gelten als Feinde unseres Wohlstands
Plaedoyer fuer Entspannungspolitik und Warnung vor der Eskalation
War doch klar FDP faellt bei Heizgesetz um Verabschiedung noch vor der Sommerpause
Anti-Deutschland-Ampel einigt sich auf Heizungsgesetz
Die Anti-Deutschland-Ampel, bestehend aus SPD, „Grünen“ und FDP, hat ihren Streit um das umstrittene Heizungsgesetz offenbar beigelegt. Laut RTL/ntv soll die Neuregelung noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Die drei Parteichefs haben dies bei einem vertraulichen Treffen besprochen. Insbesondere „Grünen“-Chef Omid Nouripour und FDP-Chef Christian Lindner waren sich einig, keine weiteren Verzögerungen zuzulassen. Damit scheint der Weg frei zu sein, Habecks „grünen“ Heizungs-Irrsinn spätestens am 7. Juli im Bundestag und Bundesrat abschließend zu behandeln.
Keine künstlichen Verzögerungen
Eine FDP-Sprecherin wollte den Bericht zunächst nicht bestätigen und betonte, dass die inhaltlichen Fragen von den Fraktionen geklärt werden sollten. Gleichzeitig solle es jedoch keine „künstlichen Verzögerungen“ geben. Es scheint, als ob die FDP erneut umgefallen ist.
Neuregelung des Heizungsgesetzes
Das umstrittene Heizungsgesetz soll neu geregelt werden. Die Anti-Deutschland-Ampel hat sich darauf geeinigt, das Gesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause zu verabschieden. Insbesondere „Grünen“-Chef Omid Nouripour und FDP-Chef Christian Lindner waren sich einig, keine weiteren Verzögerungen zuzulassen. Die FDP-Sprecherin betonte, dass es keine „künstlichen Verzögerungen“ geben solle
Original Artikel Teaser
War doch klar: FDP fällt bei Heizgesetz um – Verabschiedung noch vor der Sommerpause
Die Anti-Deutschland-Ampel aus SPD, „Grünen“ und FDP hat ihren Streit um das umstrittene Heizungsgesetz offenbar beigelegt. Die Neuregelung soll laut RTL/ntv noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Das haben die drei Parteichefs nach Informationen des Kölner Senders bei einem vertraulichen Treffen besprochen. Vor allem „Grünen“-Chef Omid Nouripour und FDP-Chef Christian Lindner waren sich demnach einig, keine weiteren Verzögerungen zuzulassen. Damit scheint der Weg frei, Habecks „grünen“ Heizungs-Irrsinn spätestens am 7. Juli im Bundestag und Bundesrat abschließend zu behandeln. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wollte eine FDP-Sprecherin den Bericht zunächst nicht bestätigen. „Die inhaltlichen Fragen klären die Fraktionen“, sagte sie, betonte aber zugleich: Es solle keine „künstlichen Verzögerungen“ geben. Mit anderen Worten: Die FDP ist wieder einmal umgefallen!
Details zu War doch klar: FDP fällt bei Heizgesetz um – Verabschiedung noch vor der Sommerpause
