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Plaedoyer fuer Entspannungspolitik und Warnung vor der Eskalation
War doch klar FDP fällt bei Heizgesetz um Verabschiedung noch vor der Sommerpause
Anti-Deutschland-Ampel einigt sich auf Heizungsgesetz
Die Anti-Deutschland-Ampel, bestehend aus SPD, „Grünen“ und FDP, hat ihren Streit um das umstrittene Heizungsgesetz offenbar beigelegt. Laut RTL/ntv soll die Neuregelung noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Die drei Parteichefs haben dies bei einem vertraulichen Treffen besprochen. Insbesondere „Grünen“-Chef Omid Nouripour und FDP-Chef Christian Lindner waren sich einig, keine weiteren Verzögerungen zuzulassen. Damit scheint der Weg frei zu sein, Habecks „grünen“ Heizungs-Irrsinn spätestens am 7. Juli im Bundestag und Bundesrat abschließend zu behandeln.
Keine künstlichen Verzögerungen
Eine FDP-Sprecherin wollte den Bericht zunächst nicht bestätigen, betonte jedoch, dass die inhaltlichen Fragen von den Fraktionen geklärt werden sollten. Gleichzeitig solle es keine „künstlichen Verzögerungen“ geben. Es scheint also, dass die FDP erneut umgefallen ist.
Neuregelung des Heizungsgesetzes
Das umstrittene Heizungsgesetz soll nun endlich neu geregelt werden. Die Anti-Deutschland-Ampel hat sich auf eine Verabschiedung noch vor der parlamentarischen Sommerpause geeinigt. Insbesondere „Grünen“-Chef Omid Nouripour und FDP-Chef Christian Lindner waren sich einig, keine weiteren Verzögerungen zuzulassen. Die FDP betonte, dass es keine „künstlichen Verzögerungen“ geben solle. Es bleibt abzuwarten, wie die Neuregelung des Heizungsgesetzes letztendlich aussehen wird
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War doch klar: FDP fällt bei Heizgesetz um – Verabschiedung noch vor der Sommerpause
Die Anti-Deutschland-Ampel aus SPD, „Grünen“ und FDP hat ihren Streit um das umstrittene Heizungsgesetz offenbar beigelegt. Die Neuregelung soll laut RTL/ntv noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Das haben die drei Parteichefs nach Informationen des Kölner Senders bei einem vertraulichen Treffen besprochen. Vor allem „Grünen“-Chef Omid Nouripour und FDP-Chef Christian Lindner waren sich demnach einig, keine weiteren Verzögerungen zuzulassen. Damit scheint der Weg frei, Habecks „grünen“ Heizungs-Irrsinn spätestens am 7. Juli im Bundestag und Bundesrat abschließend zu behandeln. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wollte eine FDP-Sprecherin den Bericht zunächst nicht bestätigen. „Die inhaltlichen Fragen klären die Fraktionen“, sagte sie, betonte aber zugleich: Es solle keine „künstlichen Verzögerungen“ geben. Mit anderen Worten: Die FDP ist wieder einmal umgefallen!
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