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Antwort auf AfD Anfrage Die Bundesregierung NGOs und das Thema Zensur

Published On: 9. Juni 2023 12:16

Antwort auf AfD-Anfrage: Die Bundesregierung, NGOs und das Thema Zensur

Die Zusammenarbeit von Regierungen mit Internet-Giganten wirft Fragen auf. Nicht nur in Großbritannien besteht der Verdacht, dass so zensiert und manipuliert wird. So könnten auch der Fall Schönbohm und das Verhalten der Bundesregierung in neuem Licht erscheinen.

Die Bundesregierung hat nun auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag geantwortet und betont, dass sie sich nicht mit Internet-Giganten abspricht, um Inhalte zu zensieren. Vielmehr setze sie sich für die Meinungsfreiheit und den Schutz vor Hass und Hetze im Netz ein. Dabei arbeite sie auch mit NGOs zusammen, um Lösungen zu finden.

Allerdings gibt es auch Kritik an der Zusammenarbeit mit NGOs, da diese oft eine einseitige politische Agenda verfolgen und somit selbst zur Zensur beitragen könnten. Es bleibt also abzuwarten, wie die Bundesregierung in Zukunft mit diesem Thema umgehen wird.

H2: Die Rolle der Internet-Giganten

Die Rolle der Internet-Giganten wie Google, Facebook und Co. ist in diesem Zusammenhang ebenfalls von großer Bedeutung. Sie haben eine enorme Macht und können durch ihre Algorithmen und Richtlinien entscheiden, welche Inhalte sichtbar sind und welche nicht. Hier besteht die Gefahr, dass sie selbst zur Zensur beitragen, ohne dass die Regierungen direkt eingreifen müssen.

H2: Die Bedeutung der Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und muss auch im digitalen Raum geschützt werden. Allerdings darf sie nicht dazu führen, dass Hass und Hetze verbreitet werden. Hier müssen Lösungen gefunden werden, die sowohl die Meinungsfreiheit als auch den Schutz vor Diskriminierung und Gewalt gewährleisten. Die Zusammenarbeit von Regierungen, NGOs und Internet-Giganten kann dabei ein wichtiger Schritt sein, um dieses Ziel zu erreichen

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