CDU in Erklärungsnot Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck CDU in Erklärungsnot Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck

CDU in Erklärungsnot: Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck

In Deutschland agitiert die CDU gegen Habecks Heizungsverbot. Doch hinter den Kulissen plant deren EU-Kommissionschefin noch viel Schlimmeres. Künftig will die EU nur noch Wärmepumpen als Heizungen erlauben. Das plant EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU). Diese „Ökodesign-Richtlinie“ würde das Heizungsverbot von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) noch übertreffen.

Laut einem Bericht der Bild-Zeitung plant die CDU-Politikerin, die Richtlinie so zu verändern, daß spätestens ab 2029 Eigentümer in ihren Gebäuden nur noch Wärmepumpen einbauen dürfen. Demnach müßten weder das EU-Parlament noch die Mitgliedsstaaten zustimmen. Von der Leyen könnte die neue Vorschrift per Kommissionsbeschluß „durchpeitschen“.

Offiziell macht die CDU derzeit mit Unterschriftensammlungen Front gegen Habecks Gebäudeenergie-Gesetz-Novelle. Doch im Hintergrund plant ihre mächtigste Politikerin das Gegenteil. Ausnahmen, wie sie die Ampel-Koalition auf Druck der FDP derzeit verhandelt, wären nach dem Vorhaben der Kommissionspräsidentin nicht mehr möglich. Heißt: Auch Ökogas, Holzpellets und Wasserstoff kämen auf die schwarze Liste.

Von der Leyen will auch Ökogas verbieten

FDP-Fraktionschef Christian Dürr spricht gegenüber der Tageszeitung von einem „Skandal“. Von der Leyen torpediere damit alles, „worum wir uns hier in Deutschland gerade bemühen“. Dürr: „Ginge es nach der CDU-Kommissionspräsidentin wären künftig nur noch Wärmepumpen erlaubt. Herr Merz sollte dringend mit ihr sprechen.“

Die geplante Richtlinie von Ursula von der Leyen würde das Heizungsverbot von Robert Habeck noch übertreffen. Während die CDU in Deutschland gegen Habecks Heizungsverbot agitiert, plant ihre EU-Kommissionschefin im Hintergrund ein noch strikteres Verbot. Die neue „Ökodesign-Richtlinie“ würde Eigentümer ab 2029 dazu zwingen, nur noch Wärmepumpen als Heizungen zu nutzen. Die CDU-Politikerin könnte die Vorschrift per Kommissionsbeschluss durchsetzen, ohne Zustimmung des EU-Parlaments oder der Mitgliedsstaaten.

Auch Ökogas, Holzpellets und Wasserstoff auf der schwarzen Liste

Die Ampel-Koalition verhandelt derzeit Ausnahmen für Ökogas, Holzpellets und Wasserstoff. Doch nach dem Vorhaben der Kommissionspräsidentin wären diese nicht mehr möglich. FDP-Fraktionschef Christian Dürr kritisiert das Vorhaben als „Skandal“ und fordert, dass sich Herr Merz mit von der Leyen in Verbindung setzt. Die geplante Richtlinie würde alles torpedieren, „worum wir uns hier in Deutschland gerade bemühen“.

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CDU in Erklärungsnot: Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck CDU in Erklärungsnot: Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck CDU in Erklärungsnot: Von der Leyen plant strikteres Heizungsverbot als Habeck Einigkeit: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen In Deutschland agitiert die CDU gegen Habecks Heizungsverbot. Doch hinter den Kulissen plant deren EU-Kommissionschefin noch viel Schlimmeres. BRÜSSEL. Künftig will die EU nur noch Wärmepumpen als Heizungen erlauben. Das plant EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU). Diese „Ökodesign-Richtlinie“ würde das Heizungsverbot von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) noch übertreffen. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung plant die CDU-Politikerin, die Richtlinie so zu verändern, daß spätestens ab 2029 Eigentümer in ihren

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