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Auswirkungen der Corona-Pandemie: Hamburger Landgericht verschiebt ersten Impfschaden-Prozess gegen Biontech
Auswirkungen der Corona-Pandemie: Hamburger Landgericht verschiebt ersten Impfschaden-Prozess gegen Biontech
Ein Prozess gegen den Impfstoff-Hersteller Biontech wegen eines mutmaßlichen Impfschadens wurde überraschend vom Landgericht Hamburg verschoben. Es sollte das erste Mal in Deutschland mündlich über einen solchen Fall verhandelt werden. Eine Hamburger Ärztin klagt wegen andauernder starker Beschwerden nach der Impfung gegen das deutsche Biotechnologieunternehmen. Es geht um ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 150.000 Euro und den Ersatz aller materiellen Schäden.
Grund für die Absage ist ein Befangenheitsantrag gegen den Richter vom Anwalt der Klägerin, dem Düsseldorfer Rechtsanwalt Tobias Ulbrich. Schon im Vorfeld äußerte Ulbrich seine Irritation darüber, dass über den Fall ein Richter allein entscheiden wolle, also ohne die Kammer mit drei Berufsrichtern. Die Verhandlung sei zu bedeutend für einen einzelnen Richter. Die Verhandlung ist laut Ulbrich zu bedeutend für einen einzelnen Richter.
Biontech weist die erhobenen Vorwürfe um einen Impfschaden zurück und erklärt, dass die Klage unbegründet sei. Bereits Ende März wurde ein Termin für einen gerichtlichen Vergleich zwischen einer anderen Klägerin und Biontech am Landgericht Frankfurt aufgehoben und verschoben. Den Termin am 7. Juli verschiebt das Gericht indes erneut auf den 10. August. Im August soll es zu weiteren entsprechenden Verhandlungen an Landgerichten in München, Dresden und Frankenthal kommen.
Die Klage wegen Impfschaden ist unbegründet
Biontech weist die erhobenen Vorwürfe um einen Impfschaden zurück: „Wir haben die von der Klägerin dargestellten gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf der Grundlage aller zur Verfügung gestellten Informationen sorgfältig geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Klage unbegründet ist.“
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Auswirkungen der Corona-PandemieHamburger Landgericht verschiebt ersten Impfschaden-Prozeß gegen Biontech
Auswirkungen der Corona-Pandemie: Hamburger Landgericht verschiebt ersten Impfschaden-Prozeß gegen Biontech Auswirkungen der Corona-Pandemie: Hamburger Landgericht verschiebt ersten Impfschaden-Prozeß gegen Biontech Auswirkungen der Corona-Pandemie: Hamburger Landgericht verschiebt ersten Impfschaden-Prozeß gegen Biontech Tobias Ulbrich (Mitte), Anwalt der Klägerin im bundesweit ersten Prozess gegen Biontech wegen eines mutmaßlichen Impfschadens, spricht vor dem Hamburger Landgericht mit Journalisten Foto: picture alliance/dpa | Axel Heimken Auswirkungen der Corona-Pandemie Eine Ärztin zieht wegen eines mutmaßlichens Impfschadens vor Gericht. Der Prozeß wird verschoben. Es ist der erste seiner Art in Deutschland. HAMBURG. Das Landgericht Hamburg hat den für Montag angesetzten Prozeßbeginn gegen den Impfstoff-Hersteller Biontech überraschend abgesagt. Dabei sollte das Gericht bundesweit das erste Mal mündlich über einen mutmaßlichen Impfschaden durch das Vakzin „Comirnaty“ verhandeln. Grund für die
