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Selenski Geheimdienst gelang es Ukraine kritische Twitter Konten sperren zu lassen

Published On: 13. Juni 2023 0:03

Twitter arbeitet mit ukrainischem Geheimdienst zusammen

Der Internet-Konzern Twitter ist bekannt dafür, keine große Freundin der Meinungsfreiheit zu sein. Die sogenannten Twitter-Files haben nun jedoch gezeigt, dass die Zensur des Tech-Konzerns noch weiter geht, als viele Bürger im Westen es sich vorstellen können. Twitter arbeitete nicht nur eng mit den US-Sicherheitsbehörden zusammen, sondern machte sich auch zum Gehilfen des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes.

Wie kam es zur Zusammenarbeit?

Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU sendete im März 2022 dem FBI eine Liste mit Twitter-Konten, die dem SBU ein Dorn im Auge waren. Es handelte sich um Twitter-Nutzer, die wiederholt Selenski-kritische Beiträge geteilt hatten. Der SBU bezichtigte die Twitter-Nutzer, «Angst und Desinformation» zu verbreiten und verlangte, dass diese entfernt und die Nutzerdaten dem SBU herausgegeben würden. In den USA kam man dieser Bitte dann auch noch nach.

Welche Konsequenzen hatte die Zusammenarbeit?

Die Liste mit den Konten, die vom ukrainischen Geheimdienst SBU erstellt wurde, enthielt 163 Konten. 34 davon wurden später gesperrt und 20 existieren nicht mehr. Der Rest ist weiterhin aktiv. Im Visier hatte der SBU unter anderem mehrere Journalisten. Darunter auch den genannten Aaron Maté vom Online-Portal The Grayzone. Maté ist über das Vorgehen des FBI empört: «Der Versuch des FBI, Twitter-Konten auf Ersuchen des ukrainischen Geheimdienstes zu sperren, gehört zu den offenkundigsten Zensuraufforderungen, die bisher in den Twitter Files (…) enthüllt wurden.»

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Selenski-Geheimdienst gelang es, Ukraine-kritische Twitter-Konten sperren zu lassen

Bild: K. Demeter/Midjourney Veröffentlicht am 13. Juni 2023 von RL. Der Internet-Konzern Twitter ist kein Freund der Meinungsfreiheit. Das haben die Twitter-Files verdeutlicht. Doch wie weit diese Zensur geht, ist für viele Bürger im Westen noch immer kaum vorstellbar. Der Tech-Konzern arbeitete nämlich nicht bloss Hand in Hand mit den US-Sicherheitsbehörden. Er machte sich sogar zum Gehilfen des ukrainischen Inlandsgeheimdiensts, wie der Journalist Aaron Maté jüngst aufgedeckt hat. Gemäss Matés Bericht, der sich auf Twitter-Files-Dokumente stützt, spielte sich die Geschichte wie folgt ab: Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU sendete im März 2022 dem FBI eine Liste mit Twitter-Konten, die dem SBU ein Dorn im Auge waren. Konkret handelte es sich um Twitter-Nutzer, die wiederholt Selenski-kritische Beiträge geteilt hatten. Für den ukrainischen Inlandsgeheimdienst, der

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