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Deutschland ist schon US Militär Basis bald auch unser Nachbarland Tschechien

Published On: 15. Juni 2023 13:25

Der Sommer in Tschechien ist wunderschön. Während meines letzten Besuchs in unserem Nachbarland konnte ich dieses Gefühl wieder erleben. Es war eine Freude, unsere europäischen Mitbürger beim Leben zu beobachten (einschließlich beim Protestieren). Ich gönne es den Bürgern, dass sie trotz aller Schwierigkeiten, teils großer, existenzieller Sorgen, trotz der heftigen (gemachten) Krise in vielen Bereichen, trotz fortwährendem Krieg im Osten und der damit näherkommenden Bedrohung geradezu trotzig charmant aufblühen. In diesen Tagen dreht der Sommer noch mehr auf, in Prag steigt ein grandioses Musikfestival, bei dem das Wort Courage keine leere Worthülse sein soll, es klingt nach einem politischen Statement.

Tschechien (CZ) – eine US-Base? So wie von Tschechen der Frieden, die Freude, das Leben gefeiert wird, so agieren in Tschechien dagegen auf der anderen Seite ebenfalls tschechische Bürger, aber solche, die in hohen Ämtern, mit großem Einfluss und geradezu fanatischer Lust auf Aggression, Herrschaft, Militarismus versehen sind. Die organisieren kein Fest, sie planen, aus dem Land eine Basis zu machen; eine militärische für den großen Freund USA. Alles ist festgeschrieben in einem unsäglichen Vertragswerk, das noch nicht unterschrieben ist.

Die Menschen im Sommer – noch ahnen viele von ihnen das mögliche Unheil gar nicht, sie werden das Machwerk sicher bald gar als Gewinn, als alternativlos, als Freundschaftsdienst verkauft bekommen. Es regt sich seit längerem Widerstand im Land, in der Bevölkerung, Demonstrationen am Wenzelsplatz in Prag finden regelmäßig und lauter werdend statt. Nun sollte das Protestieren aus einem neuen, sorgenbereitenden Grund, man lese die Schweizer Internetplattform „Globalbridge“, noch lauter werden.

Globalbridge hat in einem aktuellen Artikel Auszüge aus dem Vertragswerk zwischen Tschechien und den USA veröffentlicht, es läuft einem der kalte Schauer über den Rücken. Man erfährt, dass die Tschechische Republik und die USA einen bilateralen Vertrag aushandeln, der die USA in Tschechien berechtigt, beliebig viele Militärbasen zu eröffnen und beliebig viele Waffen zu lagern. Man bedenke: Die USA unterhalten in zahlreichen Ländern solche Einrichtungen, die USA betrachten Europa als Aufmarschgebiet, fern der eigenen Heimat, wie praktisch.

Als Beispiel seien hier Kapitel 3 „Zugang und Nutzung von vereinbarten Einrichtungen und Gebieten“ und die ersten zwei der Unterkapitel wörtlich zitiert: „1. Unter uneingeschränkter Achtung der Souveränität der Tschechischen Republik wird den US-Streitkräften, den US-Vertragspartnern, den tschechischen Vertragspartnern, abhängigen Personen und Anderen nach gegenseitiger Vereinbarung ungehinderten Zugang zu den vereinbarten Einrichtungen und Arealen und deren Nutzung für Besuche, Ausbildung, Übungen, Manöver, Transit, Unterstützung und damit zusammenhängende Aktivitäten, Betankung von Luftfahrzeugen, Betankung von Schiffen, Landung und Bergung von Luftfahrzeugen, vorübergehende Instandhaltung von Fahrzeugen, Schiffen und Luftfahrzeugen, Unterbringung von Personal, Kommunikation, Stationierung und Verlegung von Truppen und Material; Bereitstellung von Ausrüstung, Versorgungsgütern und Material; Maßnahmen der Sicherheitsunterstützung und -zusammenarbeit; gemeinsame und kombinierte Ausbildungsmaßnahmen; humanitäre Maßnahmen und Katastrophenhilfe; Maßnahmen für unvorhergesehene Ereignisse; Bauarbeiten zur Unterstützung gemeinsam vereinbarter Maßnahmen; und sonstige Zwecke, die die Vertragsparteien oder ihre Handlungsbeauftragten vereinbaren können, einschließlich der im Rahmen des Nordatlantik-Vertrags durchgeführten Maßnahmen.“ Und dann kommt das „kleine“ Detail: „2. Die Vertragsparteien haben gemeinsamen Zugang zu diesen vereinbarten Einrichtungen und Arealen und nutzen sie gemeinsam, mit Ausnahme der vereinbarten Einrichtungen und Arealen oder von Teilen davon, die von den Handlungsbeauftragten ausdrücklich für den ausschließlichen Zugang und die ausschließliche Nutzung durch die US-Streitkräfte bestimmt wurden.“ „6. Die Tschechische Republik stellt den US-Streitkräften die vereinbarten Einrichtungen und Areale ohne Miet- oder ähnliche Kosten zur Verfügung.““ Respektierung der vollen Souveränität Tschechiens? Tschechien ist nicht souverän Tschechien ist, bei aller Sympathie und Zuneigung, ein Land, das derzeit eine ungebrems

Original Artikel Teaser

Deutschland ist schon US-Militär-Basis – bald auch unser Nachbarland Tschechien?

Der Sommer in Tschechien fühlt sich wundervoll an. Derlei Empfindung konnte ich beim jüngsten Besuch in unserem Nachbarland wieder erleben. Unsere europäischen Mitbürger beim Leben zu beobachten (einschließlich beim Protestieren), geriet zu einer freudigen Erfahrung. Mensch, wie ich es den Bürgern gönne, dass sie trotz allen Ärgers, teils großer, existenzieller Sorgen, trotz der heftigen (gemachten) Krise in vielen Bereichen, trotz fortwährendem Krieg im Osten und der damit näherkommenden Bedrohung geradezu trotzig charmant aufblühen. In diesen Tagen dreht der Sommer noch mehr auf, in Prag steigt ein grandioses Musikfestival, bei dem das Wort Courage keine leere Worthülse sein soll, es klingt nach einem politischen Statement. Derweil droht weiteres Ungemach, Tschechien könnte bald zu einer US-Militärbasis werden. Wir wissen, Deutschland ist schon

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