Knalleffekt bei umstrittenem Bauvorhaben Teilerfolg gegen rot-grünes Spekulationsobjekt

Seit Jahren kämpfen Wiener Bürger gegen das umstrittene Bauprojekt am Heumarkt in der Nähe der Wiener Innenstadt. Im Jahr 2017 hatte die damalige grüne Stadträtin Maria Vassilakou dem Immobilienspekulanten Michael Tojner eine Freude bereitet, indem sie ihm eine Flächenwidmung ermöglichte, die den Weltkultur-Auflagen widerspricht. Die UNESCO will Wien deshalb das Prädikat „Weltkulturerbe“ aberkennen. Die Bürger versuchen das Projekt zu verhindern, während die verantwortlichen Politiker von SPÖ und (früher) den Grünen mit faulen Tricks versuchen, Wien von der Roten Liste der UNESCO herunterzubekommen.

Gefälligkeits-Gutachten? Vor einem Jahr hat die rot geführte Stadt Wien ein neues Gutachten vorgelegt, das zur Erkenntnis gelangte, dass das adaptierte Projekt nicht mehr als welterbegefährdend einzustufen sei. Das stellte die Initiative Denkmalschutz, die seit Jahren das Projekt bekämpft, infrage. Denn bis heute wurde der aktuelle Heumarkt-Flächenwidmungsplan, der eine Bauhöhe von +79 Metern zusichert, nicht, wie von der UNESCO verlangt, geändert und nicht dem Welterbe angepasst. Auch der adaptierte Entwurf geht in seinen Dimensionen um 18,5 Meter über das von der UNESCO festgesetzte Limit hinaus.

Streitfrage Umweltverträglichkeitsprüfung: Auch versuchte die Wiener Stadtregierung gemeinsam mit dem Investor, eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu verhindern, während Bürgerorganisationen argumentieren, dass die Bebauung auf dem Areal des Hotel Intercontinental und des Wiener Eislaufvereins sehr wohl eine UVP erfordert. Offensichtlich fürchtet die rote Stadtregierung einen negativen Bescheid. Allen voran engagiert sich die Umweltorganisation „Alliance for Nature“ seit Jahren für die UVP. Zuletzt wurde sogar der Europäische Gerichtshof mit der Causa befasst.

Projektbetreiberin zieht zurück

Knapp vor der für kommenden Montag anberaumten mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wien (VGW) zur Causa hat der Investor seine Säumnisbeschwerde zurückgezogen, sodass die Verhandlung stattfinden kann. Der Anwalt der Umweltorganisation sagte: Die Zurückziehung der Säumnisbeschwerde erfolgte lediglich drei Tage, nachdem ich im Namen der ‚Alliance For Nature‘ einen umfassenden Schriftsatz eingebracht hatte, in dem zahlreiche Argumente für die UVP-Pflicht des Projekts präsentiert wurden. Die Zurückziehung der Beschwerde zum jetzigen Zeitpunkt bestätigt, dass der Rechtsstandpunkt meiner Mandantin von Anfang an zutreffend war.

Zurückziehung unwiderruflich

Die Zurückziehung ist unwiderruflich. Erfreut zeigte sich Christian Schuhböck, Generalsekretär der Umweltorganisation „Alliance For Nature“. In einer ersten Reaktion meinte er, dass „die Projektbetreiberin knapp vor der Gerichtsverhandlung den Schwanz eingezogen“ habe. Der Investor will nun von sich aus ein Feststellungsverfahren, eine Art Vorprüfung bezüglich einer UVP durchführen lassen.

UNESCO fordert Änderungen

Die UNESCO fordert nach wie vor Änderungen am Bauprojekt am Heumarkt. Die Stadt Wien und der Investor müssen sich an die Vorgaben halten, um das Prädikat „Weltkulturerbe“ nicht zu verlieren. Die Bürgerinitiative und Umweltorganisationen kämpfen weiterhin gegen das Projekt und fordern eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Zurückziehung der Säumnisbeschwerde des Investors vor dem Verwaltungsgericht Wien ist ein kleiner Erfolg für die Gegner des Bauprojekts, aber der Kampf geht weiter

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Knalleffekt bei umstrittenem Bauvorhaben: Teilerfolg gegen rot-grünes Spekulationsobjekt

Seit Jahren versuchen Wiener Bürger, das Monster-Bauprojekt von rot-grünen Gnaden am Heumarkt nahe der Wiener Innenstadt zu verhindern. Prädikat „Weltkulturerbe“ 2017 hatte die damalige grüne Stadträtin Maria Vassilakou dem Immobilienspekulanten Michael Tojner eine Freude bereitet. Mit ihrer Flächenwidmung ermöglichte sie ihm ein Bauprojekt, das den Weltkultur-Auflagen widerspricht, weshalb die UNESCO Wien dieses für den Tourismus wichtige Prädikat aberkennen will. Seither versuchen die Bürger, das Spekulanten-Projekt zu verhindern, während die verantwortlichen Politiker von SPÖ und (früher) den Grünen mit faulen Tricks versuchen, Wien von der Roten Liste der UNESCO herunterzubekommen. Gefälligkeits-Gutachten? Vor einem Jahr hat die rot geführte Stadt Wien ein neues Gutachten vorgelegt, das – welch Überraschung – zur Erkenntnis gelangte, dass das adaptierte Projekt nicht mehr als welterbegefährdend einzustufen

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