Immerwaehrende Neutralitaet ist zeitlos

Die Neutralität ist ein wichtiger Baustein für die internationale Sicherheit und ein Symbol für den Frieden, auch in Zeiten des Krieges. In der öffentlichen Debatte wird jedoch immer wieder die Frage aufgeworfen, ob die Neutralität noch zeitgemäß ist und ob Österreich der NATO beitreten sollte. Es gibt jedoch gute Gründe, die für die Neutralität sprechen. Österreich hat sich im Neutralitätsgesetz freiwillig zur immerwährenden Neutralität bekannt und sich damit verpflichtet, auf Gewaltanwendung zu verzichten. Die Neutralität ist ein zivilisatorischer Fortschritt und ein glaubwürdiger Baustein der internationalen Sicherheit, der der Einhaltung des Völkerrechts verpflichtet ist.

Neutralität bedeutet jedoch nicht, dem internationalen Geschehen unbeteiligt zuzusehen. Vielmehr ist es ihr Anliegen, vertrauensbildende Maßnahmen zu fördern und die Entstehung neuer Feindbilder zu verhindern. Sie kann in Konflikten einseitige Betrachtungen und Vorurteile hintan stellen und einen ungetrübten Blick bewahren. Neutralität kann somit dazu beitragen, die Hintergründe von Konflikten auszuloten, die unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Akteure zu erkennen und für die Lösung von Konflikten gute Dienste anzubieten. Es ist die Kunst und Verpflichtung einer gut geführten Neutralitätspolitik, zum richtigen Zeitpunkt der friedlichen Streitbeilegung zu dienen.

Die Neutralität kann auch dazu beitragen, das Land zu schützen. Die neutrale Schweiz konnte ihre staatliche Unversehrtheit bereits 200 Jahre lang erhalten, indem sie sich auf die Verteidigung ihrer Neutralität vorbereitet hat und auf vielen Gebieten für die internationale Gemeinschaft nützlich war. Österreich ist ebenfalls in einer geostrategisch günstigen Lage und ist Sitz zahlreicher internationaler Organisationen. Das langjährige militärische Engagement Österreichs im Rahmen der UN-Friedenssicherung fällt zusätzlich ins Gewicht. In der Verteidigung unseres Landes sollten wir uns an den militärischen Fähigkeiten der Schweiz ein Beispiel nehmen.

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist das Bestreben der EU, möglichst mit einer Stimme zu sprechen. Österreich hat deshalb seine Verfassung geändert, um an den Maßnahmen der GASP, unter Wahrung der Grundsätze der Vereinten Nationen, teilnehmen zu können. Die GASP soll der EU politisches Gewicht als Friedens- und Handelsmacht verleihen. Die Neutralität Österreichs kann dabei helfen, eine unabhäng

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Immerwährende Neutralität ist zeitlos

Die Neutralität ist ein Baustein der internationalen Sicherheit. Sie ist eine Stimme des Friedens, auch in Zeiten des Krieges. Derzeit wird im öffentlichen Raum immer wieder zur “ergebnisoffenen” Diskussion über die Neutralität aufgerufen. Sie sei nicht mehr zeitgemäß und für unser selbstbewußtes und souveränes Land unwürdig. Würde man sich diese Ansichten zu eigen machen, müsste Österreich seine Neutralität sofort beenden und schleunigst der NATO beitreten. Es gibt jedoch gute Gründe, die für unsere Neutralität sprechen. Neutralität nützt der internationalen Sicherheit Österreich bekennt sich im Neutralitätsgesetz aus freien Stücken zur immerwährenden Neutralität. Sie ist ein Versprechen an die Weltgemeinschaft, auf Gewaltanwendung für immer zu verzichten. Das Versprechen ist an keine moralischen Bedingungen geknüpft und gilt in Zeiten des Friedens und des

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