Demokratieverständnis Kühnert AfD wählen ist keine Notwehr

Demokratieverständnis: Kühnert: AfD wählen ist „keine Notwehr“

Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, hat sich gegen die AfD ausgesprochen und betont, dass es keine Notwendigkeit gibt, diese Partei zu wählen, um seinen Ärger über die gegenwärtige Politik auszudrücken. Er appellierte an alle Bürger, die grundsätzlich demokratisch gesinnt sind, nicht die AfD zu wählen. Kühnert betonte, dass die AfD keine Lösungen habe, sondern die bestehenden Probleme noch vergrößere. Er forderte dazu auf, andere Alternativen zu nutzen, um Protest auszudrücken, als eine rechtsradikale Partei zu unterstützen.

SPD als Alternative für Deutschland

Kühnert stellte die SPD als Alternative für Deutschland vor und betonte, dass es nicht die Aufgabe der Partei sei, den Menschen vorzuschreiben, was ein schönes Leben ist. Jeder solle selbst entscheiden können. Der Job der SPD sei es, den arbeitenden Menschen wirtschaftlich zu ermöglichen, solche Entscheidungen überhaupt frei zu treffen. Die Sozialdemokraten seien dann am stärksten, wenn sie für jeden Menschen auch in schwierigen Einkommensverhältnissen eigene Gestaltungsspielräume ermöglichten.

SPD-Versprechen für Mieter

Kühnert versprach, dass kein Mieter Angst haben müsse, verdrängt zu werden. Die SPD wolle einen fairen Ausgleich zwischen Eigentümer und Mieter schaffen und die Modernisierungsumlage von acht auf vier Prozent senken. Dies scheitere jedoch am Widerstand der FDP. Mit der Umlage kann ein Vermieter die Modernisierungskosten auf die Miete umlagern. Beim Heizungsgesetz sicherte Kühnert Mietern zu, dass wegen des Gebäudeenergiegesetzes niemand in Deutschland aus seinen vier Wänden herausgedrängt werde

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Demokratieverständnis: Kühnert: AfD wählen ist „keine Notwehr“ Demokratieverständnis: Kühnert: AfD wählen ist „keine Notwehr“ Demokratieverständnis: Kühnert: AfD wählen ist „keine Notwehr“ Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert: Die SPD wolle Menschen nicht ihr Lebensglück vorschreiben vorschreiben Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress SPD-Generalsekretär Kühnert wettert gegen die AfD. Und stellt als Alternative für Deutschland seine SPD vor – mit einem Versprechen für Mieter. BERLIN. Laut dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert muß niemand die AfD wählen, damit sein Ärger über die gegenwärtige Politik wahrgenommen wird. Der Abendzeitung München sagte er: „AfD zu wählen, ist keine Notwehr. Unsere Demokratie bietet andere Alternativen, um Protest auszudrücken, als eine rechtsradikale Partei zu unterstützen.“ AfD-Politiker hätten keine Lösungen, sondern vergrößerten die bestehenden Probleme noch.

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