US und China streben Stabilität an, aber die Basis für die nächste Krise ist hohl

Die USA und China haben versucht, während des Besuchs von Außenminister Antony Blinken in Peking ein Sicherheitsnetz für ihre sich verschärfende Rivalität aufzubauen. Der Besuch brachte jedoch nur allgemeine Versprechen und keine Durchbrüche bei erhofften Militärgesprächen und Konfliktpunkten. Beide Präsidenten, Xi Jinping und Joe Biden, begrüßten den lang erwarteten Besuch als Zeichen des Fortschritts nach Monaten steigender Spannungen. Blinken sagte Reportern in Peking: „Es war klar, dass die Beziehung instabil war und beide Seiten erkannten die Notwendigkeit, daran zu arbeiten, sie zu stabilisieren“. US-Beamte haben wiederholt von der Erweiterung der Kommunikation gesprochen, um „Leitplanken“ in der Beziehung zu etablieren, um Missverständnisse zu vermeiden, die in Konflikte abgleiten könnten.

Blinken räumte jedoch ein, dass die USA eines ihrer wichtigsten Wünsche zur Vermeidung von Fehlkalkulationen nicht erreicht haben – die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den beiden Militärs. Und die beiden Mächte blieben in Bezug auf Taiwan, der selbstregierenden Demokratie, die Peking nicht ausgeschlossen hat, durch Gewalt zu erobern, weit voneinander entfernt. Blinken betonte, dass die USA den Status quo bewahren und eine „verantwortungsvolle Bewältigung der Taiwan-Frage“ wünschen, während er Bedenken hinsichtlich „provokativer“ Schritte Pekings äußerte. Chinas oberster Diplomat, Wang Yi, sagte Blinken, dass es in Bezug auf Taiwan „keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse“ durch Peking gebe.

Die Erwartungen an den Gipfel sind hoch. Shi Yinhong, Professor für internationale Beziehungen an der Renmin-Universität in China, sagte, der Besuch von Blinken entspreche den Erwartungen und dass beide Seiten das Positive betonten. Er sagte, die Atmosphäre sei auf Kurs, damit Xi im November die USA besuchen könne, wenn Biden in San Francisco die Führer des Asien-Pazifik-Wirtschaftsforums begrüße. Die Diskussionen über eine größere Kommunikation und enge Zusammenarbeit seien „natürlich positiv, aber schwer konkret umzusetzen“, sagte Shi. Xi und Biden trafen sich im November zum ersten Mal als Führer in Bali, wo beide Seiten ähnlich betonten, dass sie Spannungen im Zaum halten wollten

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US and China eye stability but base hollow for next crisis

The United States and China looked to set up a safety net for their intensifying rivalry during a visit to Beijing by Secretary of State Antony Blinken, but the trip achieved only general promises and no breakthroughs on hoped-for military talks and flashpoint issues. Both President Xi Jinping, who met Blinken on Monday at the end of his 11 hours of talks in Beijing, and President Joe Biden saluted the long-awaited trip as a sign of progress following months of soaring tensions. “It was clear coming in that the relationship was at a point of instability, and both sides recognised the need to work to stabilise it,” Blinken told reporters in Beijing. US officials have repeatedly spoken of expanding communication

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