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Alain Berset tritt auf Ende Jahr zurueck
Alain Berset kündigt Rücktritt als Bundesrat an
Am 21. Juni 2023 gab der amtierende Bundespräsident und Gesundheitsminister Alain Berset bekannt, dass er Ende des Jahres zurücktreten wird und sich nicht mehr für die nächsten Wahlen als Bundesrat aufstellen lassen wird. Berset wird damit insgesamt 12 Jahre Bundesrat gewesen sein.
Berset stand in den vergangenen Jahren unter großem Druck und wurde während der Pandemie zum Feindbild Nummer eins der Massnahmenkritiker. Er kämpfte und kämpft noch immer mit Affären, die ihm jedoch nicht gefährlich werden konnten. Ob die Affären nun etwas mit seinem angekündigten Rücktritt zu tun haben, wollte ein Journalist von Berset wissen? «Sie spielten überhaupt keine Rolle bei meiner Entscheidung», betonte der Bundesrat. Auch innerhalb der Partei sei kein Druck auf ihn ausgeübt worden, um ihn zum Rücktritt zu bewegen.
Die letzten Jahre haben Berset zugesetzt, insbesondere die Covid-Zeit, während der er an seine Grenzen gelangt sei. «Ich hätte nie gedacht, so viel arbeiten und so viel Gewalt ertragen zu müssen.» Immer wieder hätte es da Momente gegeben, «die schwierig waren.» Drohungen gehörten seinen Aussagen zufolge zum Alltag. Die Covid-Ära sei für ihn aber am vergangenen Sonntag zu Ende gegangen. «Letzten Sonntag hat sich mit der dritten Covid-Abstimmung ein Zyklus geschlossen», sagt Berset. «Auch mit meiner dritten Amtszeit und der zweiten Präsidentschaft.»
Bersets Erfolge und Kritik
Berset zählte seine Erfolge auf, wie zum Beispiel 29 Volksabstimmungen, die er als Bundesrat bestritten hat. Auch die Krankenkassenkosten seien während seiner Amtszeit vergleichsweise nur gering angestiegen. Tatsache ist jedoch, dass sich die Kosten in den letzten 20 Jahren verdoppelt haben. Kritischen Fragen zu den Corona-Leaks wich der Gesundheitsminister aus. Ob er von den Handlungen seines ehemaligen Pressechefs gewusst habe, der Ringier jeweils schon im Vorfeld von Bundesratssitzungen Informationen zugesteckt hatte? Darauf antwortete Berset: «Ich habe (…) die institutionelle Seite höher bewertet als alles andere. Ich habe immer gesagt: Ich sage alles, was ich weiß, an die Institutionen. (…) Und so bleibt es.»
Erleichtert sind zahlreiche Kritiker Bersets, zum Beispiel aus dem Umfeld der sogenannten Bürgerrechtsbewegung. «Bleiben Sie zuhause», schreibt etwa Nicolas A. Rimoldi, Präsident von MASS-VOLL!, in einer Anspielung an Bersets Aussage, die er zu Beginn des ersten Corona-Lockdowns getätigt hatte. «In der Geschichte der Schweiz hat niemand Land und Leuten mehr Schaden zugefügt», so die Meinung der Organisation.
Bersets Entscheidung zum Rücktritt
Obwohl Berset betonte, dass seine Affären keine Rolle bei seiner Entscheidung zum Rücktritt gespielt haben, war es für ihn in den letzten Jahren nicht einfach. Gegner hatte er sowohl in den eigenen Reihen als auch innerhalb der ausserparlamentarischen Opposition. Mit Blick auf das Schweizer Polit-Establishment sagte er: «Ich spüre heute in gewissen Kreisen einen Kriegsrausch.»
Es bleibt abzuwarten, wer auf Berset folgen wird und wie sich die politische Landschaft in der Schweiz verändern wird.
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Alain Berset tritt auf Ende Jahr zurück
Veröffentlicht am 21. Juni 2023 von RL. Über den Entscheid dürften viele froh sein. So viel steht fest. Alain Berset tritt auf Ende Jahr zurück. Er wird sich nicht mehr als Bundesrat für die nächsten Wahlen aufstellen lassen. Das teilte der Gesundheitsminister und amtierende Bundespräsident heute Mittag an einer Pressekonferenz mit. Nun sei der «richtige Moment gekommen», um kürzerzutreten, sagte Berset. Er wird damit insgesamt 12 Jahre Bundesrat gewesen sein. Berset stand in den vergangenen Jahren unter grossem Druck. Während der «Pandemie» ist der Gesundheitsminister zum Feindbild Nummer eins der Massnahmenkritiker mutiert. Berset kämpfte und kämpft noch immer mit Affären – nicht umsonst wurde er vereinzelt auch als «Teflon»-Gesundheitsminister bezeichnet, dem nichts gefährlich werden konnte. Ob beim Ruhigstellen seiner einstigen Geliebten, auf
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