Gefangen im Trotzalter

Die Lehren aus den Niederlagen der „Bürgerrechtsbewegung“

Am vergangenen Sonntag verlor die „Bürgerrechtsbewegung“ zum dritten Mal eine Abstimmung zum dringlichen Covid-19-Gesetz. Es stellt sich die Frage, wann sie aus dieser erneuten Niederlage ihre Lehren ziehen wird. Die Regierung kann Krisen schaffen und die Bevölkerung mit Problemen zudecken, vor denen sie dann auch noch Schutz verspricht. Die Krise ist gewissermassen das Geschäftsmodell der Regierungen geworden. Ob konstruiert, wie die Pandemie, oder real, wie der drohende Konkurs der Credit Suisse, sind Notrecht und die Umgehung von Volk und Parlament die opportunen Instrumente.

Wie hat sich die Corona-Politik der „Bürgerrechtsbewegung“ entwickelt? Im September 2020 wurde die Unterschriftensammlung für das Referendum von den inzwischen gegründeten „Freunden der Verfassung“ aufgenommen, die dadurch schnell an Aufmerksamkeit und Mitgliedern gewannen. Meine Hoffnung war, die Verfassungsfreunde während der Kampagne gegen das Covid-19-Gesetz aus dem Widerstand zu holen und zu einer konstruktiven Mehrthemen

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Gefangen im Trotzalter

Veröffentlicht am 22. Juni 2023 von Red. Zum dritten Mal ging am vergangenen Sonntag eine Abstimmung zum dringlichen Covid-19-Gesetz verloren. Und man fragt sich, wann die selbst ernannte «Bürgerrechtsbewegung» aus dieser erneuten Niederlage ihre Lehren ziehen wird. Es ist ein schwieriger Kampf, zugegeben. David gegen Goliath, der das Gesetz der Tat auf seiner Seite hat. Die Regierung kann Krisen schaffen und die Bevölkerung mit Problemen zudecken, vor denen sie dann auch noch Schutz verspricht. Das gleicht dem Geschäftsmodell der ukrainischen Softwarefirma, die einen Computervirus verbreitete und dann gegen teures Geld Remedur anbot. Die Krise ist gewissermassen das Geschäftsmodell der Regierungen geworden. Ob konstruiert, wie die Pandemie, oder real, wie der drohende Konkurs der Credit Suisse, sind Notrecht und die Umgehung von Volk

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