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Robert Habeck opfert Ruegen fuer den Ausstieg aus der Atomkraft
Der Preis des Atomausstiegs: Rügen
Die Entscheidung, aus der Atomkraft auszusteigen, hat nun einen Preis: Rügen. Die Ampel-Regierung opfert die Insel, um den Verlust von Atomstrom auszugleichen und Flüssiggas liefern zu lassen. Das Gesetz dazu wurde wie Diebe in der Nacht beschlossen.
Um 20:15 Uhr setzte die Ampel-Regierung das Thema LNG-Beschleunigungsgesetz abseits der Öffentlichkeit auf die Tagesordnung. Sie wussten, dass sich die Tagesordnung an einem langen Plenartag immer noch nach hinten verschiebt. Der Vorgang hat einen positiven Aspekt: Es gibt offensichtlich noch etwas, das selbst Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) peinlich ist.
Das LNG-Beschleunigungsgesetz bedeutet in seiner Konsequenz, dass der Tourismus und Naturschutz auf Rügen bedroht sind. Stattdessen entsteht in Mukran ein Industriehafen für Flüssiggas. Der Hafen muss dafür ausgebaggert werden. Auch entsteht eine 50 Kilometer lange Leitung nach Lubmin auf dem Festland, die durch mehrere Naturschutzgebiete verläuft. Genau diesen Naturschutz hebelt die Ampel-Regierung unter Federführung der Grünen aus.
Die Auswirkungen des LNG-Beschleunigungsgesetzes
Das LNG-Beschleunigungsgesetz erspart den Bauherren die Umweltverträglichkeitsprüfungen. Das begründet die Ampel-Regierung im LNG-Beschleunigungsgesetz mit der Mangellage. Dabei zeigt sich, wie doppelzüngig Grüne wie Robert Habeck argumentieren: Wenn es darum geht, ihr ideologisches Ziel des Endes der Atomkraft durchzusetzen, dann gibt es keine Mangellage. Wenn es aber darum geht, Fracking-Gas aus den USA anliefern zu lassen, gibt es sehr wohl eine Mangellage.
Die Fraktionen der CDU und CSU wollen es im Bundestag genauer wissen. Sie fragen, ob der Industriehafen vor Rügen in seiner Dimension überhaupt notwendig sei. Darauf antwortet Habecks Wirtschaftsministerium: Vor Rügen sollen schon nächstes Jahr 15 Milliarden Kubikmeter Gas umgeladen werden. „Entfielen diese, ist eine kritische Gasversorgungslage im kommenden Winter 2023/2024 im Falle andauernder kalter Temperaturen wahrscheinlicher. Die Folgen wären sich rasch entleerende Gasspeicher, stark steigende Gaspreise, bis hin zu einer möglichen Gasmangellage in Deutschland.“
Der Protest gegen Habecks Hafen
Auf Rügen gibt es großen Protest gegen Habecks Hafen. Eine Petition an den Bundestag gegen das Projekt erreichte die nötigen Stimmen. Als Karsten Hilse (AfD) Habeck im Bundestag darauf ansprach, verteidigte der Minister den Hafen. Er sei als Minister für die bundesweite Versorgung mit Gas zuständig. Auf Anfrage der CDU windet er sich mit dem Hinweis auf die Zuständigkeit des Landes und seiner Genehmigungsbehörden raus.
Zwar antwortet Habeck: „Die Bundesregierung ist sich der besonderen Bedeutung des Tourismus für die Insel Rügen bewusst.“ Nur: Bewusst, was heißt das? Das wird im übernächsten Satz deutlich: „Zugleich müssen anderen Faktoren, etwa die besondere Verantwortung für die Energieversorgungssicherheit, in die Überlegungen einfließen.“ Habeck weiß also, dass er den Tourismus in Rügen zerstört. Aber es ihm egal. Wegen der Energieversorgungssicherheit. Die ihm wiederum beim Atomausstieg egal war.
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Robert Habeck opfert Rügen für den Ausstieg aus der Atomkraft
Der Ausstieg aus der Atomkraft hat nun einen Preis: Rügen. Die Ampel opfert die Insel, um zum Ausgleich für den verlorenen Atomstrom Flüssiggas liefern zu lassen. Das Gesetz dazu beschließen sie wie Diebe in der Nacht. IMAGO – Collage: TE Auf 20.15 Uhr setzt die Ampel das Thema LNG-Beschleunigungsgesetz. Fernab von jeder Öffentlichkeit. Wohl wissend, dass sich an einem langen Plenartag die Tagesordnung immer noch nach hinten verschiebt. Der Vorgang hat einen positiven Aspekt: Es gibt offensichtlich noch etwas, das selbst Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) peinlich ist. Trotz Gasumlage, Heizhammer oder Unternehmen, die nicht in die Insolvenz müssen, wenn sie rechtzeitig aufhören zu produzieren.In seiner Konsequenz bedeutet das LNG-Beschleunigungsgesetz, dass Tourismus und Naturschutz auf Rügen das Ende droht. Stattdessen entsteht
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