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Buchtipp Europaische Integration
Europäische Integration: Eine Geschichte des Einigungsprojektes
Veröffentlicht am 3. Juli 2023 von AS.
Der deutsche Historiker Kiran Klaus Patel präsentiert mit „Europäische Integration“ eine knappe und dichte Darstellung der Geschichte des europäischen Einigungsprojektes seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Integrationsgeschichte beginnt mit den ersten zwecks nationalstaatlicher Kooperation gegründeten Organisationen auf dem europäischen Kontinent nach 1945 und schließt in der Gegenwart mit einer Europäischen Union (EU), die vor allem versucht, Erreichtes zu konservieren. Außerdem stellt Patel die These auf, dass die EU sich zunehmend von einem Freiheits- zu einem Sicherungsprojekt transformiert hat. Patel untersucht, warum sich die Europäische Gemeinschaft (EG, später EU) als dominante Organisation durchgesetzt hat.
Zweiter Weltkrieg: Durchbruch für europäische Kooperation
In der Antike diente der Begriff „Europa“ lediglich als mythologischer und geografischer Referenzwert. Noch bis ins 19. Jahrhundert blieben Vorstellungen eines geeinten Europas nebensächlich. Durch die Erfahrungen des Ersten Weltkriegs wurden besonders wirtschaftliche und politische Einigungsideen greifbarer, die jedoch elitär blieben. Patel zieht hier Graf Richard Coudenhove-Kalergis Paneuropa-Union als Beispiel heran. Der Zweite Weltkrieg hat für Patel den Durchbruch für die europäische Kooperation markiert. Die Zerstörungen delegitimierten einen überzogenen Nationalismus und erforderten einen Wiederaufbau. Ein Zusammenschluss schien erstmals eine ernsthafte Option zu werden. Laut Patel gab es dazu vier Motive: 1. Friedenssicherung; 2. Lösung der deutschen Frage; 3. Wohlstandsgewinn; 4. Selbstbehauptung Europas in der neuen weltpolitischen Bipolarität. Verflechtung sollte gegenüber neuen Kriegsgelüsten präventiv wirken. Aus diesen Überzeugungen entstanden konkurrierende Organisationen: zum Beispiel 1947 die Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) oder 1948 der von den USA initiierte Marshall-Plan. Man profitierte von früheren Erfahrungen der internationalen Kooperation (z.B. Postwesen, Telegrafnetz), doch eine supranationale Abtretung der nationalen Souveränität war in vielen Ländern nicht mehrheitsfähig – vor allem in sensiblen Bereichen ist dies bis heute so geblieben. Die UNECE hat sich gemäß Patel bald als nicht zukunftsfähig für eine europäische Lösung erwiesen, denn die beteiligten Siegermächte standen sich im Kalten Krieg gegenüber. Mehr noch: Europa wurde in eine transatlantische Kooperation hineingedrückt, da der Kontinent nach dem Krieg für eine eigene weltpolitische Positionierung zu schwach war. Die USA wurden durch ihre Sicherheitsgarantie zum Hegemon in Westeuropa, so Patel. Ein erfolgreicherer Neuanlauf sieht er in der Schuman-Erklärung von 1950 mit der Idee, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu gründen (EGKS, Gründung 1951 mit 6 Ländern), wobei weder UNECE, Europarat, OEEC oder WEU aufgelöst wurden. Die Friedensfrage wurde dabei mit dem für Aufrüstung zentralen Wirtschaftszweig verknüpft. Die gleichzeitige Aussicht auf eine gleichberechtigte französisch-deutsche Partnerschaft nur wenige Jahre nach Kriegsende war innovativ. Doch auch die EGKS lebte nur kurz: Antworten auf die Kohlekrise wurden national gesucht. Wie Patel mehrfach veranschaulicht, ist es typisch für den Integrationsprozess, dass die Realpolitik sich mächtiger als Vertragswerke erweist. Doch auf Krisen folgten stets Einigungsversuche. Patel sieht darin keinen Masterplan, eher eine Mischung aus visionärem Denken und konsensorientiertem Pragmatismus.
Neue Versuche
Die Römischen Verträge 1957 stellten einen neuen Konsolidierungsversuch dar. Es wurden Kompromisse in weniger sensiblen Bereichen staatlichen Handelns gesucht (z.B. Binnenmarkt und Energie), die konsensfähiger waren. So wurden die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) eingerichtet. Diese Institutionen gingen mit der EGKS in der EG auf, wie mit dem Maastrichter Vertrag 1992 beschlossen wurde. Die EG wurde trotz hoher Erwartungen und Ausrichtungsstreitigkeiten eine tragende Säule der neuen EU und 2009 mit dem Vertrag von Lissabon aufgelöst. Die EWG erwies sich nicht zufällig als Zugpferd der Integration. Die freie Zirkulation von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital fiel in die Phase des Nachkriegsbooms; man konnte sich politische Projekte leisten. Mit der EWG verfügte Europa auch über ein gemeinsames Instrument auf globaler Ebene (Bsp.: GATT-Verhandlungen). So entwickelte sich die EG laut Patel in den 1970er- und 80er Jahren zur systemisch bedeutsamen Macht, begünstigt durch neue Regierungskonstellationen in den Schlüsselländern Frankreich und Deutschland. Der Haager Gipfel 1969 sollte den Markt vollenden sowie die Politikfelder der EG erweitern und bestehende (z.B. Handelspolitik) vertiefen. Die EG verkörperte immer mehr die Gesamtidee der europäischen Kooperation. In den späten 1980er Jahren wurde die wirtschaftliche Kooperation massiv vorangetrieben, vor allem durch den französischen Kommissionspräsidenten Jacques Delors. Zuvor hatte der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften mit der Cassis-de-Dijon-Entscheidung 1979 entscheidend dazu beigetragen, Handelsbarrieren abzubauen. Folgerichtig war der Binnenmarkt beim ersten großen Reformvertrag seit 30 Jahren (Einheitliche Europäische Akte, 1987) eines der wichtigsten Anliegen. Für die Durchschlagskraft der EG sprachen laut Patel folgende Gründe: 1. Die Markt- und Zollunion beeinflusste zahlreiche weitere Bereiche wie Konsumfragen, Berufsausbildung oder Sozialpolitik; 2. Eine verglichen mit den anderen Organisationen verbindliche Rechtskultur; 3. Mehr Finanzressourcen. Zudem wurde die EG in den 1970er- und 80er Jahren normativ aktiv. Die Süderweiterungsrunde betraf mit Griechenland, Portugal und Spanien Länder mit kürzlich abgeworfenen Diktaturen – Rechtsstaatlichkeit und Demokratie wurden zu gemeinsamen Werten, was auch für die Ost-Staaten nach dem Ende des Eisernen Vorhangs galt. Die Auflösung der Sowjetunion ver
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Buchtipp: «Europäische Integration»
Veröffentlicht am 3. Juli 2023 von AS. Der deutsche Historiker Kiran Klaus Patel präsentiert mit «Europäische Integration» eine knappe und dichte Darstellung der Geschichte des europäischen Einigungsprojektes seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Integrationsgeschichte beginnt mit den ersten zwecks nationalstaatlicher Kooperation gegründeten Organisationen auf dem europäischen Kontinent nach 1945 und schliesst in der Gegenwart mit einer Europäischen Union (EU), die vor allem versuche, Erreichtes zu konservieren. Ausserdem stellt Patel die These auf, dass die EU sich zunehmend von einem Freiheits- zu einem Sicherungsprojekt transformiert hat. Patel untersucht, weshalb sich die Europäische Gemeinschaft (EG, später EU) als dominante Organisation durchgesetzt hat. Zweiter Weltkrieg: Durchbruch für europäische Kooperation In der Antike diente der Begriff «Europa» lediglich als mythologischer und geografischer Referenzwert. Noch bis ins 19.
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