Frankreich brennt und der Parlamentarismus zerfällt Von Ernst Wolff
Frankreich im Ausnahmezustand
Ein Kommentar von Ernst Wolff
Am Wochenende herrschte in Frankreich der Ausnahmezustand. In zahlreichen Städten des Landes brannten Autos und Häuser. Trotz des Einsatzes von 45.000 Polizisten kam es allein am Samstag zu mehr als 700 Plünderungen von Supermärkten, Restaurants und Bankfilialen. Innerhalb von nur 24 Stunden wurden landesweit 1.300 Menschen festgenommen.
Die Ursachen der Unruhen
Auslöser der Unruhen war das Video vom gewaltsamen Tod eines 17-jährigen Autofahrers, das in den sozialen Netzwerken viral ging. Entgegen ersten Äußerungen der Polizei, es habe sich um Notwehr eines Polizisten gehandelt, zeigt die Aufnahme, wie der 17-jährige Nahel M. beim Anfahren seines Wagens durch ein Seitenfenster erschossen wird. Es ist nicht das erste Mal, dass Frankreich mit brennenden Vororten und bürgerkriegsartigen Szenen in vielen Städten zu kämpfen hat.
Die soziale Ungleichheit als Hauptproblem
Symbolisch für diese Entwicklung stehen auf der einen Seite der Vermögenszuwachs des zurzeit reichsten Mannes der Welt und auf der anderen Seite die um sich greifende Jugendarbeitslosigkeit insbesondere in den französischen Vorstädten. Der französische Unternehmer Bernard Arnault, Ende 2022 von Forbes mit einem Vermögen von 158 Mrd. US-Dollar noch als drittreichster Mann der Welt eingestuft, brachte es im Juni 2023 auf sagenhafte 233,7 Mrd. Dollar und stieg damit zum reichsten Menschen der Welt auf. Während die Jugendarbeitslosigkeit in Frankreich zwischen März 2022 und März 2023 von 16,9 auf 17,9 Prozent stieg, erreichte sie in den Vororten der Großstädte teilweise Werte zwischen 40 und 50 Prozent. Da im gleichen Zeitraum die Energiekosten kräftig anstiegen, die Inflation die Kaufkraft schwächte und vor allem Nahrungsmittel sich überproportional verteuerten, entstand ein explosives Gebräu, das sich in den vergangenen Tagen im Rahmen der Proteste gewaltsam entlud.
Die Entwicklung der vergangenen Tage zeigt deutlich: Nicht nur das Geldsystem, sondern auch der Parlamentarismus ist in seine Endphase eingetreten, und das nicht nur in Frankreich. Dort haben die Ereignisse nur besonders deutlich gemacht, wie weit der Zerfall der letzten Überreste der parlamentarischen Demokratie fortgeschritten sind. Tatsächlich ist der digital-finanzielle Komplex zurzeit dabei, seine ultra-autoritäre Agenda überall auf der Welt durchzusetzen – also auch bei uns. Ob er damit Erfolg haben wird, hängt allein davon ab, wie viele Menschen sich ihm entgegenstellen – aber nicht durch das Errichten von Straßenbarrikaden oder das Anzünden von Autos oder Gebäuden, sondern weil sie das System durchschauen, nicht bereit sind, sich widerstandlos in ein digital-finanzielles Gefängnis führen zu lassen und aus diesem Grund alles daran setzen, ihre Mitmenschen aufzuklären und für den friedlichen Kampf um ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmtheit zu gewinnen
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Frankreich brennt – und der Parlamentarismus zerfällt | Von Ernst Wolff
Ein Kommentar von Ernst Wolff. In Frankreich herrschte am Wochenende der Ausnahmezustand. In zahlreichen Städten des Landes brannten Autos und Häuser. Trotz des Einsatzes von 45.000 Polizisten kam es allein am Samstag zu mehr als 700 Plünderungen von Supermärkten, Restaurants und Bankfilialen. Innerhalb von nur 24 Stunden wurden landesweit 1.300 Menschen festgenommen. Auslöser der Unruhen war das Video vom gewaltsamen Tod eines 17jährigen Autofahrers, das in den sozialen Netzwerken viral gegangen war. Entgegen ersten Äußerungen der Polizei, es habe sich um Notwehr eines Polizisten gehandelt, zeigt die Aufnahme, wie der 17jährige Nahel M. beim Anfahren seines Wagens durch ein Seitenfenster erschossen wird. Es ist nicht das erste Mal, dass Frankreich mit brennenden Vororten und bürgerkriegsartigen Szenen in vielen Städten zu kämpfen
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