Schweizer Verteidigungsministerin vertraut auf Experten mit NATO-Freundlichkeit

Verteidigungsministerin Viola Amherd erwägt engere Zusammenarbeit mit westlichen Staaten

Die bisherige Neutralität der Schweiz scheint Verteidigungsministerin Viola Amherd nicht mehr zu gefallen. Sie hat eine neue Studienkommission eingesetzt, die sich mit der zukünftigen Sicherheitspolitik der Schweiz befassen wird. Valentin Vogt, ehemaliger Arbeitgeberpräsident, leitet die Kommission. Die Zusammensetzung der Kommission lässt darauf schließen, dass die Sicherheitspolitik in Zukunft in Richtung NATO und/oder EU gehen wird. Unter den Mitgliedern befinden sich namhafte Experten wie Politikwissenschaftler Lorent Goetschel, Politphilosophin Katja Gentinetta, Wolfgang Ischinger und Elisa Cadelli.

Die Haltung der Kommissionsmitglieder zur Neutralität der Schweiz

Einige der Kommissionsmitglieder haben bereits ihre Meinung zur Neutralität der Schweiz geäußert. Katja Gentinetta findet die Neutralität seit dem russischen Angriff „moralisch und politisch problematisch“. Wolfgang Ischinger kann als Atlantiker bezeichnet werden und hat als ehemaliger Staatssekretär und deutscher Botschafter in den USA enge Verbindungen zu NATO-Staaten. Elisa Cadelli ist Präsidentin des EU-freundlichen Thinktanks Foraus, der Vorschläge zur Entwicklung der Neutralität erarbeitet hat und eine engere Kooperation mit der EU und der NATO befürwortet.

Kritik an der Kommissionszusammensetzung

Das Militär und die SVP haben Kritik an der Zusammensetzung der Kommission geäußert. Sie fordern mehr Vertreter der Armeeführung und bemängeln den fehlenden Fokus auf die Verteidigung der Neutralität zur Sicherung der Unabhängigkeit. Die Kommission besteht jedoch auch aus sechs Vertretern von Parteien, darunter Ständerat Thierry Burkart (FDP) und die Nationalratsmitglieder Pierre-Alain Fridez (SP), Ida Glanzmann (Mitte), Thomas Hurter (SVP), François Pointet (GLP) und Marionna Schlatter (GP).

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Schweizer Verteidigungsministerin setzt auf NATO-freundliche Experten

Veröffentlicht am 5. Juli 2023 von Red. Verteidigungsministerin Viola Amherd liebäugelt mit einer engeren Zusammenarbeit mit den westlichen Staaten. Die bisherige Neutralität scheint ihr ein Dorn im Auge zu sein. Auf Weisung von Amherd wird sich in den nächsten Tagen eine neue Studienkommission mit der künftigen Schweizer Sicherheitspolitik befassen. Den Vorsitz hat Valentin Vogt inne. Er war bis zuletzt Arbeitgeberpräsident. Für Kritiker einer NATO- und/oder EU-Annäherung verheisst die Zusammensetzung nichts Gutes. Anhand der vierzehn Kommissionsmitglieder, die das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eigenständig ausgewählt hat, dürfte schon erkennbar sein, in welche Richtung sich die Sicherheitspolitik künftig bewegen wird. Zu den Mitgliedern zählen etwa: Politikwissenschaftler Lorent Goetschel, Politphilosophin Katja Gentinetta oder auch Wolfgang Ischinger und Elisa Cadelli, um nur wenige

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