Schweizer Verteidigungsministerin vertraut auf NATO-freundliche Experten

Veröffentlicht am 5. Juli 2023 von Red. Verteidigungsministerin Viola Amherd erwägt eine engere Zusammenarbeit mit den westlichen Staaten. Die bisherige Neutralität scheint ihr nicht zu gefallen. Eine neue Studienkommission wird in den nächsten Tagen auf Anweisung von Amherd die zukünftige Sicherheitspolitik der Schweiz untersuchen. Valentin Vogt, ehemaliger Arbeitgeberpräsident, leitet die Kommission. Die Zusammensetzung der Kommission lässt darauf schließen, dass die Sicherheitspolitik in Zukunft in eine bestimmte Richtung gehen wird. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem der Politikwissenschaftler Lorent Goetschel, die Politphilosophin Katja Gentinetta sowie Wolfgang Ischinger und Elisa Cadelli. Gentinetta betrachtet die Neutralität seit dem russischen Angriff als „moralisch und politisch problematisch“. Ischinger kann als Atlantiker bezeichnet werden und war ehemaliger Staatssekretär und deutscher Botschafter in den USA. Cadelli ist Präsidentin des EU-freundlichen Thinktanks Foraus, der im vergangenen Jahr Empfehlungen für die Neugestaltung der Neutralität abgegeben hat. Die Experten sind sich einig, dass die zukünftige Sicherheitspolitik der Schweiz auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit westlichen Militärbündnissen hinauslaufen wird. Kritik an der Zusammensetzung der Kommission kam vom Militär und der SVP, die der Meinung sind, dass mehr Vertreter der Armeeführung in der Kommission vertreten sein sollten und der Fokus auf der Verteidigung der Neutralität liegen sollte. Auch Politiker sind Mitglieder der Kommission, darunter Vertreter der FDP, SP, Mitte, SVP, GLP und GP

Original Artikel Teaser

Schweizer Verteidigungsministerin setzt auf NATO-freundliche Experten

Veröffentlicht am 5. Juli 2023 von Red. Verteidigungsministerin Viola Amherd liebäugelt mit einer engeren Zusammenarbeit mit den westlichen Staaten. Die bisherige Neutralität scheint ihr ein Dorn im Auge zu sein. Auf Weisung von Amherd wird sich in den nächsten Tagen eine neue Studienkommission mit der künftigen Schweizer Sicherheitspolitik befassen. Den Vorsitz hat Valentin Vogt inne. Er war bis zuletzt Arbeitgeberpräsident. Für Kritiker einer NATO- und/oder EU-Annäherung verheisst die Zusammensetzung nichts Gutes. Anhand der vierzehn Kommissionsmitglieder, die das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eigenständig ausgewählt hat, dürfte schon erkennbar sein, in welche Richtung sich die Sicherheitspolitik künftig bewegen wird. Zu den Mitgliedern zählen etwa: Politikwissenschaftler Lorent Goetschel, Politphilosophin Katja Gentinetta oder auch Wolfgang Ischinger und Elisa Cadelli, um nur wenige

Details zu Schweizer Verteidigungsministerin setzt auf NATO-freundliche Experten