Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation – Rewritten: Leuchtturm ARD Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine

Zweite Instanz eines Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht in München

Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD und Rechtsanwalt Friedemann Willemer führen diesen Prozess vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Das Gericht hat ein Gutachten von Prof. Michael Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaften der LMU München vorliegen, das die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Diese Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine negative Auswirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und schädigen die demokratische Entwicklung. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt schützen muss. Nur ein Programm, das die Vielfalt sicherstellt, rechtfertigt die Zahlung des Rundfunkbeitrags.

Einfluss der Medien auf die öffentliche Meinungsbildung

Die westlichen Interessen haben die demokratische Mitbestimmung unserer Gesellschaften gezielt beeinflusst, unterstützt von willfährigen und verantwortungslosen Leitmedien. Diese Manipulationen haben das Vertrauen in den öffentlichen Rundfunk und seine Unabhängigkeit zunehmend zerstört. Der öffentliche Rundfunk wird immer mehr zu einem Sprachrohr der nationalen und internationalen regierungspolitischen Agenda, die gewalttätige Lösungen für internationale Konflikte bevorzugt. Die demokratische Weltgemeinschaft ist zutiefst besorgt über diese Entwicklung und fordert eine breite Allianz, um gegen diese einseitige Desinformation vorzugehen. Eine aufgeklärte Bevölkerung ist entscheidend, um demokratische Gestaltungsspielräume einzufordern und das Unrecht zu bekämpfen.

Die Rolle der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD setzt sich seit 18 Monaten unermüdlich dafür ein, den Journalismus und die Vierte Säule der Gewaltenteilung zur Verantwortung zu rufen. Sie organisiert einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, um auf den Missbrauch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch einseitige und desinformierende Berichterstattung hinzuweisen. Zudem führt sie bundesweit Hunderte von Prozessen gegen diesen Missbrauch vor den Verwaltungsgerichten. Die Bürgerinitiative fordert den Dialog mit dem Berufsstand der Journalisten, um einen demokratischen Diskurs über die existierenden parallelen Medienwelten zu führen. Sie kooperiert mit verschiedenen Initiativen in Österreich und der Schweiz, um auf das Problem einer einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen. Die Bürgerinitiative ruft alle Medienschaffenden auf, ihre Feigheit abzulegen und die Grundsätze des Pressekodex zu beachten. Sie fordert die konstruktive Opposition auf, sich mit dem länderübergreifenden Medien Dialog Angebot zu verbinden, um die Vielfalt der Bewegungen sichtbar zu machen und das Zeitalter der Heuchelei zu beenden

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Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes

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