Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation – Umformulierung ohne Sonderzeichen und Satzzeichen, aber mit Umlauten: Leuchtturm ARD: Wegweisender Gerichtsprozess gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD und Rechtsanwalt Friedemann Willemer führen am 11. Juli vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München die zweite Instanz eines wichtigen Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht durch. Das Gericht hat ein Gutachten von Prof. Michael Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaften der LMU München vorliegen, das die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben einen negativen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung und schädigen die demokratische Entwicklung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Aufgabe, die Meinungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen, wie das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat. Der Rundfunkbeitrag ist nur gerechtfertigt, wenn er zur Sicherung der Vielfalt dient.

Die Manipulationen der westlichen Interessen haben die demokratische Mitbestimmung gezielt beeinflusst und das Vertrauen in den öffentlichen Rundfunk zerstört. Der Rundfunk wird immer mehr zu einem Sprachrohr der politischen Agenda, die gewalttätige Lösungen für internationale Konflikte bevorzugt. Es ist an der Zeit, gegen diese einseitige Desinformation vorzugehen und eine Allianz zu bilden, um eine aufgeklärte Bevölkerung zu schaffen, die demokratische Gestaltungsspielräume einfordert.

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD setzt sich seit 18 Monaten unermüdlich dafür ein, den Journalismus und die Vierte Säule der Gewaltenteilung zur Verantwortung zu ziehen. Sie organisiert einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, führt bundesweit Prozesse gegen den Missbrauch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und fordert den Dialog mit Journalisten und anderen Initiativen. Die Initiative kooperiert mit Plattformen wie meinungsvielfalt.jetzt und buergerfunk.news, um auf das Problem der einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen. Es ist an der Zeit, die Grundsätze des Pressekodex zu beachten und eine breite Allianz gegen die Desinformation zu bilden.

+++ Mitmachen beim MEDIEN DIALOG ANGEBOT: [email protected] oder +49-151-50552062, Jimmy Gerum, www.LeuchtturmARD.de +++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: Owlie Productions / Shutterstock.com +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk +++ Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ +++ Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut

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Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes

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