Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation – Umformulierung ohne Sonderzeichen und Satzzeichen, aber mit Umlauten: Leuchtturm ARD: Wegweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine

Die zweite Instanz eines wichtigen Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht findet am 11. Juli in München statt. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD und Rechtsanwalt Friedemann Willemer führen diesen Prozess vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Das Gericht hat ein Gutachten von Prof. Michael Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaften der LMU München vorliegen, das die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine schädliche Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beeinträchtigen die demokratische Entwicklung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Aufgabe, die Meinungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen, wie das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung festgestellt hat. Nur ein Programm, das die Vielfalt sicherstellt, rechtfertigt die Zahlung des Rundfunkbeitrags.

Die Manipulationen der westlichen Interessen haben die demokratische Mitbestimmung in unseren Gesellschaften gezielt beeinflusst, unterstützt von willfährigen und verantwortungslosen Leitmedien. Die Glaubwürdigkeit des öffentlichen Rundfunks und das Vertrauen in seine Unabhängigkeit wurden zunehmend zerstört. Der öffentliche Rundfunk wird immer mehr zu einem Sprachrohr für nationale und internationale politische Agenden, die auch im 21. Jahrhundert noch Kriegstreiberei fördern und gewalttätige Lösungen für internationale Konflikte priorisieren. Die demokratische Weltgemeinschaft ist zutiefst beschämt über diese degenerierte Kaste von Handlangern in Politik und Medien, die rücksichtslos das Wohl der Menschheitsfamilie aufs Spiel setzen. Die geostrategischen Hintergründe der internationalen Konflikte werden von inkompetenten oder ignoranten Redakteuren verschwiegen, um die menschenverachtenden Ziele der westlichen Interessen leichter durchsetzen zu können. Es ist an der Zeit, sich zu fragen, ob wir die einseitige Desinformation in den Leitmedien weiterhin zulassen oder dagegen vorgehen wollen. Eine aufgeklärte Bevölkerung kann die notwendigen demokratischen Gestaltungsspielräume einfordern. Es ist unsere Pflicht, den gemeinschaftlichen Gedanken vor das Eigeninteresse zu stellen und eine Allianz zu bilden, die gegen das Unrecht aufsteht. Die Medien sind der Schlüssel, um die Mehrheit aus ihrer Desinformation zu führen. Nur gemeinsam können wir die Zeitenwende erreichen, für die wir uns einsetzen müssen. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD arbeitet seit 18 Monaten unermüdlich auf allen Ebenen, um den Journalismus und die Vierte Säule der Gewaltenteilung zur Verantwortung zu rufen. Wir unterstützen das System des öffentlichen Rundfunks als Institution der politischen und kulturellen Orientierung, die unsere demokratische Zukunft sichern soll. Wir organisieren einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, um auf den Missbrauch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch einseitige und desinformierende Berichterstattung hinzuweisen. Wir führen bundesweit Hunderte von Prozessen gegen diesen Missbrauch. Wir fordern den gesamten Berufsstand der Journalisten seit 52 Wochen zum Dialog auf Augenhöhe auf, um einen demokratischen Diskurs über die existierenden parallelen Medienwelten zu führen. Wir kooperieren mit der Whistleblower-Plattform meinungsvielfalt.jetzt, um den unzufriedenen Beschäftigten der Redaktionen eine Stimme zu geben. Wir kooperieren mit buergerfunk.news, um mutigen und ausgewogenen Journalismus zu fördern. Wir kooperieren mit vielen Initiativen in Österreich und mit medienboykott.ch in der Schweiz, um auf das Problem einer einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen. Wir rufen alle Medienschaffenden in den westlichen Ländern dazu auf, ihre Feigheit abzulegen und die Grundsätze des Pressekodex zu beachten. Wir rufen die gesamte konstruktive Opposition dazu auf, unsere Aktionen und Inhalte mit unserem länderübergreifenden Medien Dialog Angebot zu verbinden. Dieses Gesprächsangebot soll die Vielfalt unserer Bewegungen sichtbar machen, die kreativen Gestaltungsräume unserer demokratischen Zukunft in den Vordergrund stellen und das Zeitalter der Heuchelei beenden. Unsere Menschheitsfamilie ist kreativ, sozial und friedliebend. Wir lassen sie nicht länger von einseitigen globalen Interessen unterdrücken. Die Corona-Krise hat uns erwachsen werden lassen und wir werden diese Krise nun als unsere Chance begreifen, der Zukunft unserer Gesellschaften eine neue Orientierung zu geben.

Mitmachen beim MEDIEN DIALOG ANGEBOT: [email protected] oder +49-151-50552062, Jimmy Gerum, www.LeuchtturmARD.de

Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

Bildquelle: Owlie Productions / Shutterstock.com

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Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes

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