Leuchtturm ARD Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation – Umlauts retained

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar

H2: Zweite Instanz des Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht findet in München statt

Am 11. Juli wird in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht stattfinden. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD und Rechtsanwalt Friedemann Willemer führen diesen Prozess vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Das Gericht hat ein Gutachten von Prof. Michael Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaften der LMU München erhalten, das die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und schädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt schützen muss. Nur ein Programm, das die Vielfalt sichert, rechtfertigt einen Rundfunkbeitrag.

H2: Manipulationen in den Medien und die Bedeutung der Meinungsvielfalt

Die westlichen Interessen haben die demokratische Mitbestimmung unserer Gesellschaften gezielt beeinflusst, unterstützt von willfährigen und verantwortungslosen Leitmedien. Die Glaubwürdigkeit des öffentlichen Rundfunks und das Vertrauen in seine Unabhängigkeit wurden zunehmend zerstört. Der öffentliche Rundfunk wird immer mehr zu einem Sprachrohr für politische Agenden, die Kriegstreiberei fördern und gewalttätige Lösungen für internationale Konflikte priorisieren. Die demokratische Weltgemeinschaft ist zutiefst beschämt über diese Entwicklung und die Handlanger in Politik und Medien, die das Wohl der Menschheitsfamilie rücksichtslos aufs Spiel setzen. Die Hintergründe der internationalen Konflikte werden von inkompetenten oder ignoranten Redakteuren verschwiegen, um die Ziele der westlichen Interessen leichter durchsetzen zu können. Es ist an der Zeit, die einseitige Desinformation in den Medien nicht länger zuzulassen und gemeinsam dagegen vorzugehen. Eine aufgeklärte Bevölkerung ist in der Lage, die notwendigen demokratischen Gestaltungsspielräume einzufordern.

H2: Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD und ihre Ziele

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD setzt sich seit 18 Monaten unermüdlich dafür ein, den Journalismus und die Vierte Säule der Gewaltenteilung zur Verantwortung zu rufen. Sie befürwortet das System des öffentlichen Rundfunks als Institution der politischen und kulturellen Orientierung, die die demokratische Zukunft sichern soll. Die Initiative organisiert einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, um auf den Missbrauch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch einseitige und desinformierende Berichterstattung hinzuweisen. Sie führt bundesweit Hunderte von Prozessen vor den Verwaltungsgerichten gegen diesen Missbrauch. Die Initiative fordert den Berufsstand der Journalisten zum Dialog auf Augenhöhe auf, um einen demokratischen Diskurs über die existierenden parallelen Medienwelten zu führen. Sie kooperiert mit der Whistleblower-Plattform meinungsvielfalt.jetzt und der Initiative buergerfunk.news, um mutigen und ausgewogenen Journalismus zu fördern. Die Initiative arbeitet auch mit Initiativen in Österreich und der Schweiz zusammen, um auf das Problem einer einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen. Sie ruft Medienschaffende aller westlichen Länder dazu auf, die Grundsätze des Pressekodex zu beachten und sich gegen Unrecht und Heuchelei einzusetzen. Die Initiative lädt die konstruktive Opposition ein, ihre Aktionen und Inhalte mit dem länderübergreifenden Medien Dialog Angebot zu verbinden, um die Vielfalt der Bewegungen sichtbar zu machen und die demokratische Zukunft voranzubringen. Unsere Menschheitsfamilie ist kreativ, sozial und friedliebend und darf nicht länger von einseitigen globalen Interessen unterdrückt werden. Die Corona-Krise bietet die Chance, der Zukunft unserer Gesellschaften eine neue Orientierung zu geben

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Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes

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