Leuchtturm ARD – Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine

Die zweite Instanz eines wichtigen Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht findet am 11. Juli in München statt. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD und Rechtsanwalt Friedemann Willemer führen diesen Prozess vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in zweiter Instanz. Das Gericht hat ein Gutachten von Prof. Michael Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaften der LMU München erhalten, das die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die eklatanten Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben einen negativen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung und schädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Aufgabe, die Meinungsfreiheit durch Vielfalt zu schützen, wie das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung festgestellt hat. Nur ein Programm, das Vielfalt gewährleistet, rechtfertigt die Zahlung des Rundfunkbeitrags.

Die Manipulationen der westlichen Interessen haben die demokratische Mitbestimmung unserer Gesellschaften gezielt beeinflusst, unterstützt von willfährigen und verantwortungslosen Leitmedien. Die Glaubwürdigkeit des öffentlichen Rundfunks und das Vertrauen in seine Unabhängigkeit wurden zunehmend zerstört. Der öffentliche Rundfunk wird für jeden Bürger sichtbar zu einem Sprachrohr für die politische Agenda, die im 21. Jahrhundert immer noch Kriegstreiberei und gewaltsame Lösungen für internationale Konflikte bevorzugt. Die demokratische Weltgemeinschaft ist zutiefst beschämt über diese degenerierte Kaste von Handlangern in Politik und Medien, die rücksichtslos das Wohl der Menschheitsfamilie aufs Spiel setzen. Die geostrategischen Hintergründe der internationalen Konflikte werden von inkompetenten oder ignoranten Redakteuren verschwiegen, um die menschenverachtenden Ziele der westlichen Interessen leichter durchsetzen zu können. Es ist an der Zeit, dass wir uns entscheiden, ob wir die einseitige Desinformation in den Leitmedien weiterhin zulassen oder dagegen vorgehen wollen. Nur eine aufgeklärte Bevölkerung kann die notwendigen demokratischen Veränderungen fordern.

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD setzt sich seit 18 Monaten unermüdlich auf allen Ebenen dafür ein, den Journalismus und damit die Vierte Gewalt zur Verantwortung zu ziehen. Wir unterstützen das System des öffentlichen Rundfunks als Institution der politischen und kulturellen Orientierung, die unsere demokratische Zukunft sichern soll. Wir organisieren einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, um auf den Missbrauch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch einseitige und desinformierende Berichterstattung hinzuweisen. Wir führen bundesweit Hunderte von Prozessen vor den Verwaltungsgerichten gegen diesen Missbrauch. Wir fordern den Berufsstand der Journalisten seit 52 Wochen zum Dialog auf Augenhöhe auf, um einen demokratischen Diskurs über die existierenden parallelen Medienwelten zu führen. Wir kooperieren mit der Whistleblower-Plattform meinungsvielfalt.jetzt, um den unzufriedenen Beschäftigten der Redaktionen eine Stimme zu geben. Wir kooperieren auch mit buergerfunk.news, um mutigen und ausgewogenen Journalismus zu fördern. Darüber hinaus arbeiten wir mit vielen Initiativen in Österreich und medienboykott.ch in der Schweiz zusammen, um auf das Problem einer einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen. Wir rufen alle Medienschaffenden in den westlichen Ländern dazu auf, ihre Feigheit abzulegen und die Grundsätze des Pressekodex zu befolgen. Wir rufen die konstruktive Opposition dazu auf, unsere Aktionen und Inhalte mit unserem länderübergreifenden Medien Dialog Angebot zu verbinden. Dieses Gesprächsangebot soll die Vielfalt unserer Bewegungen sichtbar machen und das Zeitalter der Heuchelei beenden. Unsere Menschheitsfamilie ist kreativ, sozial und friedliebend. Wir lassen uns nicht länger von einseitigen globalen Interessen unterdrücken. Die Corona-Krise hat uns erwachsen werden lassen und wir werden diese Krise als Chance nutzen, um unserer Gesellschaft eine neue Orientierung zu geben.

+++ Mitmachen beim MEDIEN DIALOG ANGEBOT: [email protected] oder +49-151-50552062, Jimmy Gerum, www.LeuchtturmARD.de +++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: Owlie Productions / Shutterstock.com +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk +++ Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ +++ Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut

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Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: noch keine Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes

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