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UNO plant, globale „Notfall“-Mächte zu ergreifen – UNO plant, globale „Notfall“-Mächte zu ergreifen

Published On: 7. Juli 2023 0:08

Veröffentlicht am 7. Juli 2023 von Red. Im September 2024 plant die Vereinten Nationen (UNO) einen bedeutenden „Zukunftsgipfel“, auf dem die Mitgliedsstaaten einen „Zukunftspakt“ verabschieden werden. Dieser Pakt wird politische Reformen beinhalten, die von den Vereinten Nationen in den letzten zwei Jahren im Rahmen ihrer umfassenden Plattform „Our Common Agenda“ vorgeschlagen wurden. Eine der wichtigsten Maßnahmen in diesem Plan ist die Schaffung einer neuen „Notfallplattform“ durch die UNO. Diese Plattform soll der UNO im Falle zukünftiger „globaler Schocks“ wie einer weiteren Pandemie erhebliche Befugnisse verleihen. Ein Strategiepapier vom März 2023 enthält viele Details zu dieser Notfallplattform.

Die Notfallplattform würde es der UNO ermöglichen, eine internationale Reaktion auf Krisen zu fördern und voranzutreiben, wobei Gerechtigkeit und Solidarität im Mittelpunkt stehen. Sie würde Akademiker, Regierungen, Vertreter des Privatsektors und internationale Finanzinstitutionen zusammenbringen, um eine einheitliche globale Reaktion sicherzustellen. Die Notfallplattform würde der UNO auch die Befugnis geben sicherzustellen, dass alle beteiligten Akteure Verpflichtungen eingehen und für deren Einhaltung zur Rechenschaft gezogen werden. Dies würde den Vereinten Nationen eine beispiellose Autorität über den öffentlichen und privaten Sektor in weiten Teilen der Welt geben, alles im Namen der Bekämpfung einer noch unbekannten Krise.

Es gibt jedoch noch eine weitere beunruhigende Tatsache: Obwohl die Notfallplattform zunächst für einen begrenzten Zeitraum vorgesehen ist, könnte der Generalsekretär nach Ablauf dieser Zeit die Arbeit der Plattform verlängern, ohne eine erneute Genehmigung der Mitgliedsstaaten einholen zu müssen. Dies würde bedeuten, dass die Notfallplattform auf unbestimmte Zeit fortbestehen könnte. Die UNO nennt in ihrem Vorschlag mehrere mögliche Gründe für die Aktivierung der Notfallplattform, darunter klimatische Ereignisse, zukünftige Pandemierisiken, Unterbrechungen der digitalen Konnektivität, Ereignisse im Weltraum und unvorhergesehene Risiken. Der Generalsekretär würde entscheiden, wann die Notfallplattform aufgrund eines komplexen globalen Schocks einberufen wird.

Die Biden-Administration unterstützt den Vorschlag der Notfallplattform und betont die Bedeutung der Zusammenarbeit in globalen Krisen. Der „Zukunftsgipfel“ findet weniger als zwei Monate vor den nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA statt. Es wird betont, dass die Annahme der Notfallplattform möglicherweise drastische Auswirkungen auf die Freiheit der Vereinigten Staaten haben könnte. Es wird daher dazu aufgerufen, sich jetzt für die Freiheit einzusetzen, um mögliche Risiken im September 2024 zu vermeiden.

*** Justin Haskins ist Direktor des Socialism Research Center am Heartland Institute und Bestseller-Autor der New York Times

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UNO plant, globale «Notfall»-Mächte zu ergreifen

Veröffentlicht am 7. Juli 2023 von Red. Im September 2024 werden die Vereinten Nationen (UNO) einen bahnbrechenden «Zukunftsgipfel» veranstalten, auf dem die Mitgliedsstaaten einen «Zukunftspakt» verabschieden werden. Das Abkommen wird zahlreiche politische Reformen festigen, welche die Vereinten Nationen in den letzten zwei Jahren im Rahmen ihrer weitreichenden Plattform «Our Common Agenda» vorgeschlagen haben. Obwohl die Agenda zahlreiche radikale Vorschläge enthält, ist vielleicht keiner wichtiger als der Plan der UNO für eine neue «Notfallplattform». Diese soll der UNO im Falle künftiger «globaler Schocks», wie etwa einer weiteren «Pandemie», erhebliche Befugnisse verleihen. Viele Details der Notfallplattform wurden in einem Strategiepapier vom März 2023 dargelegt. Darin schreibt der UNO-Generalsekretär António Guterres: «Ich schlage vor, dass die Generalversammlung den Generalsekretär und das System der Vereinten Nationen

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