Demokratie kann man ueben

Veröffentlicht am: 9. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 3 Kommentare

Deutschland-Trend sieht AfD vorn! Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann.

Der ARD-Deutschland-Trend, eine Umfrage vor den Wahlen, zeigt, dass die AfD mit 20 Prozent vor der SPD und den GRÜNEN liegt. Die Reaktionen auf das Ergebnis reichen von verlegenem Schweigen bis hin zu blankem Hass. Die AfD wurde bisher oft negativ dargestellt und als eine Art Nazi-Partei bezeichnet. Wer die AfD wählt, wird oft als undemokratisch angesehen. Doch sitzen jetzt wirklich 20 Prozent Nazis im Parlament? Die Medien beeinflussen die Wahlumfragen und das Wahlverhalten, daher sollte dieses Ergebnis eigentlich nicht möglich sein. Offensichtlich spiegeln die deutschen Medien immer weniger die gesellschaftliche Realität wider, die von den Wählern wahrgenommen wird.

In den letzten Jahren haben sich die Mainstream-Medien zunehmend auf einen Kampagnen-Journalismus konzentriert. Wer Zweifel an der staatlichen Corona-Politik äußerte, wurde als „Leugner“ und rechts bezeichnet. Die Verwendung des Wortes „Leugner“ erinnert an Holocaust-Leugner und diente der Diffamierung. Auch in Bezug auf den Ukraine-Konflikt wurde eine klare Positionierung erwartet: Der Russe wurde als Feind dargestellt und sein Krieg in der Ukraine als Verbrechen bezeichnet. Eine differenzierte Betrachtung wurde als Propaganda des Feindes angesehen. Die Rolle der NATO als Speerspitze des US-Imperialismus durfte nicht thematisiert werden.

Anstatt sich mit inhaltlichen Fragen auseinanderzusetzen, beschäftigen sich die Reaktionen oft mit gendergerechter Sprache oder der Schwangerschaft von Männern. Diese Diskussionen gehen an vielen Menschen vorbei, die sich auf ihre Arbeit oder einen entspannten Feierabend konzentrieren. Die Angst vor dem Virus wurde durch die Angst vor dem Russen abgelöst und nun soll sich die Angst vor dem Klima verbreiten. Angst macht gefügig und wer Angst hat, sucht Schutz und ist bereit, sich zu unterwerfen.

Im Parlament sitzen 78 Abgeordnete, die in wesentlichen Themen eine andere Meinung haben als die Mehrheit. Eigentlich sollte eine solche Gruppe als Opposition betrachtet werden und eine inhaltliche Auseinandersetzung stattfinden. Doch die AfD wird aufgrund ihrer rechten Positionierung oft als Tabu angesehen. Ist die parlamentarische Demokratie nicht stark genug für eine offene Debatte bei einem Verhältnis von 78 Oppositionellen zu 736 Großkoalitionären?

Die AfD entstand aus der CDU und ihre Bedenken gegenüber der Europäischen Union sind plausibel. EU-Recht steht oft im Widerspruch zum deutschen Recht und die EU ist auch ein Militärbündnis. Die Tatsache, dass der EU-Vertrag nie durch eine Volksabstimmung sanktioniert wurde, verstärkt die Bedenken der AfD. Doch ihre Haltung zur NATO und ihr Glaube an das „Eigentum“ als „zentrales Prinzip“ der Wirtschaftspolitik sind für echte Demokraten nicht plausibel. Die AfD zeigt deutlich, dass sie keine Alternative ist, insbesondere angesichts der Verantwortung der Eigentümer der Pharma- und Rüstungsindustrie für die Verheerungen.

Außerhalb des Parlaments fragt die außerparlamentarische Opposition nicht nach der politischen Herkunft ihrer Mitkämpfer. Aus gemeinsamen Aktionen kann eine Verbesserung der politischen Haltung resultieren. Auch CDU-, SPD- und GRÜNE-Wähler können noch zu Demokraten werden, wenn sie üben.

+++ Dieser Beitrag wurde zuerst am 9.7.2023 auf dem Portal Rationalgalerie veröffentlicht. +++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: apolut.net +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk +++ Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ +++ Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut

Original Artikel Teaser

Demokratie kann man üben

Veröffentlicht am: 9. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 3 Kommentare Deutschland-Trend sieht AfD vorn! Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Der ARD-Deutschland-Trend, eine relativ zuverlässige Vor-Wahl-Umfrage, sieht die AfD bei 20 Prozent und damit vor der SPD und den GRÜNEN. Zum AfD-Ergebnis sind zwischen verlegenem Schweigen und blankem Hass so ziemlich alle Reaktionen zu lesen und zu hören. AfD Schmuddelkind Die AfD war bisher eindeutig das Schmuddelkind im Medienbild. Eine Höhepunkt der Anti-AfD-Kampagne war das STERN-Titelbild mit einem Foto von Alice Weidel, das eine fette Kommentarzeile zierte, die das Wort „Hass“ mit zwei SS-Runen schrieb. Das ist der Trend: Die AfD wird als eine Art Nazi-Partei verkauft, und wer die wählt, ist kein Demokrat. 20 Prozent Nazis im Parlament? Sitzen also jetzt

Details zu Demokratie kann man üben