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Erdogan fordert EU-Mitgliedschaft für Schweden als NATO-Mitglied beim NATO-Gipfel

Published On: 10. Juli 2023 22:32

Nato-Gipfel: Erdogan fordert EU-Mitgliedschaft für Schweden, um der Nato beizutreten

Der türkische Präsident Erdogan hat bisher den Beitritt Schwedens zur Nato blockiert. Nun schlägt er einen Tauschhandel vor. Auch Ungarn hat dem Beitritt noch nicht zugestimmt.

ANKARA. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat neue Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei gefordert, bevor er einem Nato-Beitritt Schwedens zustimmt. „Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben“, verlangte der Staatschef am Montag vor dem Nato-Gipfel, der am Dienstag und Mittwoch in Litauen stattfindet. Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 die Nato-Mitgliedschaft beantragt, nachdem Russland die Ukraine angegriffen hatte. Während das Verteidigungsbündnis Finnland im April 2023 aufnahm, verweigert die Türkei Schweden weiterhin die Zustimmung. Auch Ungarn hat dem Beitritt bisher noch nicht offiziell zugestimmt. Ein entsprechender Antrag soll nach der Sommerpause im Parlament diskutiert werden.

Erdogan verurteilt Koranverbrennung

Bisher hat die Türkei ihre Blockade damit begründet, dass Schweden Mitglieder der linksextremen Kurdenpartei PKK aufnimmt und angeblich eine muslimfeindliche Haltung hat. Ende Juni verbrannte eine Privatperson in Stockholm aus Protest einen Koran vor einer Moschee. Die Behörden hatten zuvor die Aktion genehmigt. Erdogan verurteilte die Aktion scharf und sprach von einem durch Islamfeindlichkeit angeheizten „Hassverbrechen“. Bereits 2005 gab es offizielle Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. 2016 setzte die Europäische Union die Verhandlungen aufgrund von Zweifeln an der Rechtsstaatlichkeit der Türkei unbefristet aus. Dies war unter anderem auf repressive Maßnahmen seit einem gescheiterten Militärputsch vor sieben Jahren zurückzuführen. (ca)

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Nato-GipfelErdogan verlangt EU-Beitritt für schwedische Nato-Mitgliedschaft

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