Stoltenberg: „All NATO allies agree that Ukraine should become a member of NATO“ – Stoltenberg: „Alle NATO-Verbündeten sind einig, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden soll

Soll die Ukraine Mitglied der NATO werden?

Veröffentlicht am 10. Juli 2023 von RL. Die Frage, ob die Ukraine in Zukunft Mitglied der NATO werden soll, spaltet die westlichen Machteliten seit langem. Die Position Russlands dazu ist klar: Eine NATO-Mitgliedschaft stellt für Präsident Wladimir Putin eine rote Linie dar, da dies die zentralen Sicherheitsinteressen des Landes beeinträchtigen würde. Im Westen ist man sich bewusst, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine die Gefahr eines potenziellen Flächenbrandes erhöhen würde. Denn dann wäre nicht nur die Ukraine, sondern das gesamte westliche Militärbündnis im Krieg mit Russland. Artikel 5 des Nordatlantikvertrages besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied als Angriff gegen alle Mitglieder angesehen wird. Dies ist wahrscheinlich der Grund, warum die Ukraine bisher kein NATO-Mitglied ist. Doch das könnte sich in Zukunft ändern.

NATO-Ukraine-Rat wird gegründet

Das westliche Militärbündnis hat angekündigt, der Ukraine bereits jetzt mehr Mitspracherecht auf Augenhöhe zu ermöglichen. Zu diesem Zweck wird ein NATO-Ukraine-Rat gegründet, der erstmals im Rahmen des NATO-Treffens in Vilnius zusammenkommen wird. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert einen schnellen NATO-Beitritt und Sicherheitsgarantien. Vor dem Treffen in der litauischen Hauptstadt haben sich hochrangige amtierende und ehemalige NATO-Vertreter in namhaften Zeitschriften zu diesem Thema geäußert. Dazu gehört auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der für eine „stärkere NATO“ und eine engere Zusammenarbeit mit der Ukraine plädiert. In einem Artikel in Foreign Affairs schrieb Stoltenberg: „In Vilnius werden wir unsere politischen Beziehungen ausbauen, indem wir gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die erste Sitzung des neuen NATO-Ukraine-Rates abhalten.“ Stoltenberg sieht den NATO-Gipfel als „Plattform für Entscheidungen“, bei der „NATO-Verbündete und die Ukraine gleichberechtigt zusammenkommen, um gemeinsame Sicherheitsbelange anzugehen“. Stoltenberg betonte weiter: „Alle NATO-Verbündeten sind sich einig, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden soll.“ Die Tür der NATO stehe weiterhin offen, wie die Einladung an Finnland und Schweden im letzten Jahr gezeigt habe. „Die Entscheidung über die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine liegt bei den NATO-Verbündeten und Kiew: Russland hat kein Vetorecht.“ Ähnlich äußerte sich auch Camille Grand in einem Artikel in der französischen Zeitung Le Monde. Grand war bis 2022 stellvertretender Generalsekretär für Verteidigungsinvestitionen bei der NATO und Mitglied des European Council on Foreign Relations. Er schrieb: „Es ist notwendig, den Ukrainern eine klare Botschaft zu senden, dass eine Mitgliedschaft in der NATO möglich und erwünscht ist.“ Eine Mitgliedschaft würde sowohl den Ukrainern als auch Europa mehr Berechenbarkeit und Stabilität bieten.

Die Vorteile einer NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine und Europa

Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine hätte sowohl für das Land selbst als auch für Europa Vorteile. Für die Ukraine würde sie eine erhöhte Sicherheit bedeuten, da sie dann den Schutz des westlichen Militärbündnisses genießen würde. Dies könnte dazu beitragen, die Spannungen mit Russland zu verringern und die territoriale Integrität der Ukraine zu gewährleisten. Für Europa würde die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine bedeuten, dass die Sicherheit und Stabilität in der Region gestärkt werden. Eine starke und stabile Ukraine ist im Interesse Europas, da dies die geopolitische Balance in der Region aufrechterhalten würde. Darüber hinaus würde eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auch die Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen und Ressourcen zwischen der Ukraine und den NATO-Mitgliedern erleichtern. Dies könnte dazu beitragen, gemeinsame Sicherheitsbedrohungen effektiver anzugehen und die Sicherheit in der gesamten Region zu verbessern

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Stoltenberg: «Alle NATO-Verbündeten sind sich einig, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden soll»

Veröffentlicht am 10. Juli 2023 von RL. Soll die Ukraine künftig NATO-Mitglied werden? Diese Frage spaltet die westlichen Machteliten seit längerem. Russlands Position diesbezüglich ist eindeutig: Eine NATO-Mitgliedschaft stellt für den russischen Präsidenten Wladimir Putin eine rote Linie dar. Denn dadurch würden zentrale Sicherheitsinteressen des Landes tangiert. Im Westen weiss man nur zu gut: Sollte die Ukraine NATO-Mitglied werden, vergrössert sich die Gefahr eines potenziellen Flächenbrandes. Dies, weil sich dann nicht bloss die Ukraine, sondern das westliche Militärbündnis als Ganzes im Krieg mit Russland befände. Gemäss Artikel 5 des Nordatlantikvertrages vereinbaren die Nato-Mitglieder, dass ein bewaffneter Angriff gegen mindestens ein Mitglied als ein Angriff gegen alle Nato-Mitglieder angesehen wird. Dies dürfte auch der Grund sein, weshalb die Ukraine bis heute nicht Mitglied

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