Schwedens Eintritt in die NATO – Was Erdogan für seine Zustimmung erhalten hat

EU-Mitgliedschaft im Austausch für Schwedens NATO-Beitritt: Was wir über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen wissen

Die russische Nachrichtenagentur TASS hat eine Zusammenfassung der Informationen über Schwedens NATO-Beitritt gemacht, und ich habe sie übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

EU-Mitgliedschaft im Austausch für Schwedens NATO-Beitritt: Was wir über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen wissen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat zugestimmt, ein Protokoll über Schwedens NATO-Beitritt zu ratifizieren. Im Gegenzug hat Schweden versprochen, den EU-Beitrittsprozess der Türkei zu unterstützen und bei der Modernisierung der Zollunion zu helfen.

Die USA haben jedoch betont, dass die Frage der schwedischen NATO-Mitgliedschaft und der türkischen EU-Mitgliedschaft nicht miteinander verknüpft sind. Die USA unterstützen den EU-Beitritt der Türkei, aber diese Entscheidung sollte von den Parteien selbst getroffen werden und darf nicht den Beitritt Schwedens zur NATO behindern. Gleichzeitig sollten die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft der Türkei auch die Frage der Reformen berücksichtigen.

Die Entscheidung der Türkei

Vor seinem Besuch beim NATO-Gipfel in Vilnius erklärte Erdogan, er würde einem NATO-Beitritt Schwedens zustimmen, wenn der Türkei der Weg in die EU geöffnet würde.

Anschließend traf Erdogan den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und den Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel. Das Ergebnis dieser Gespräche war die Zusage der Türkei, das Protokoll über Schwedens NATO-Beitritt so schnell wie möglich zu ratifizieren und dem Parlament zur Genehmigung vorzulegen.

Was der Türkei versprochen wurde

Im Gegenzug hat Schweden zugesagt, Maßnahmen zur Modernisierung der Zollunion mit der Türkei zu ergreifen. Schweden wird auch den EU-Beitrittsprozess der Türkei beschleunigen und Verhandlungen über die Visafreiheit vorantreiben. Schweden hat sich bereit erklärt, Sanktionen aufzuheben und Hindernisse für militärische und investive Angelegenheiten der Türkei zu beseitigen.

Schweden hat auch zugesagt, keine terroristischen Organisationen zu unterstützen, darunter die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Organisation FETÖ, die beschuldigt wird, den Putschversuch von 2016 vorbereitet zu haben. Die NATO wird einen speziellen Mechanismus und einen Sonderbeauftragten für die Terrorismusbekämpfung einrichten.

Es ist nicht klar, ob Schweden, die EU und die NATO zugesagt haben, Ankara eine konkrete Bestätigung der Ergebnisse in diesen Fragen zu geben.

Schwedens NATO-Beitritt

Das türkische Parlament könnte das Angebot bis Ende nächster Woche ratifizieren, berichtete CNN Türk. Das Parlament wird jedoch in dieser Woche in die Sommerpause gehen, daher könnte das Protokoll erst in der Herbstsitzung, die am 1. Oktober beginnt, verabschiedet werden.

Gemäß dem türkischen Gesetz wird das Protokoll zunächst vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Parlaments geprüft und dann der Generalversammlung vorgelegt. Nach der Genehmigung und Veröffentlichung im Regierungsanzeiger ist der Prozess abgeschlossen.

Stoltenberg ist zuversichtlich, dass das Problem des schwedischen NATO-Beitritts gelöst wird, da Ungarn bereits erklärt hat, dass es nicht das letzte Land sein wird, das das Protokoll ratifiziert. Ungarn hat betont, dass es den Beitritt Schwedens zur NATO unterstützt und die Ratifizierung des Abkommens nur eine technische Frage ist.

Reaktion auf die Entscheidung der Türkei

Kristersson sagte, dass Schweden einen neuen bilateralen Sicherheitsdialog und eine Art Kooperationsformat mit der Türkei etablieren wird. Er betonte, dass dies eine langfristige Verpflichtung Schwedens ist, die eine engere Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU unterstützt.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, begrüßte die Entscheidung der Türkei, äußerte sich jedoch nicht zu den Zusagen an Ankara. Die Sprecherin der Europäischen Kommission, Dana Spinant, betonte, dass die NATO und die EU-Erwe

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Schwedens NATO-Beitritt – Was Erdogan für sein Okay bekommen hat

EU-Mitgliedschaft im Gegenzug für die Aufnahme Schwedens in die NATO. Was über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen bekannt istDie russische Nachrichtenagentur TASS hat zusammengefasst, was über die Absprachen über Schwedens NATO-Beitritt bekannt ist und ich habe die Zusammenfassung übersetzt.Beginn der Übersetzung:EU-Mitgliedschaft im Gegenzug für die Aufnahme Schwedens in die NATO. Was über das Abkommen zwischen der Türkei und dem Westen bekannt istDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der schwedische Ministerpräsident Ulf KristerssonDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich bereit erklärt, ein Protokoll über die Aufnahme Schwedens in die NATO zu ratifizieren. Im Gegenzug versprach Stockholm, den EU-Beitrittsprozess der Türkei voranzutreiben und das Land bei der Modernisierung der Zollunion mit der Gemeinschaft zu

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