Weber auf Kollisionskurs: Entscheidung für Ursula von der Leyen

Weber auf Konfrontationskurs: Showdown für Ursula von der Leyen

Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) steht vor einem möglichen Showdown im Europäischen Parlament. Bei der Abstimmung über den „Green Deal“ plant die EVP-Fraktion, gemeinsam mit den Rechtsparteien gegen von der Leyen zu stimmen und ihr eine schwere Niederlage zuzufügen. Der „Green Deal“ ist ein Vorhaben von von der Leyen, um die EU CO2-neutral zu machen. Heute wird über ein Gesetz abgestimmt, das die Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Flächen vorsieht. Dies hat vor allem in den Niederlanden Widerstand von Bauern hervorgerufen.

Die Rechtsparteien, die in der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) zusammengefasst sind, hatten von Anfang an angekündigt, dieses Projekt zu blockieren. Zur EKR gehören unter anderem die Fratelli d’Italia, die polnische PiS, die spanische Vox und die Schwedendemokraten. Auch die Fraktion „Identität und Demokratie“ mit FPÖ und Le Pens Partei Rassemblement National plant, gegen das Gesetz zu stimmen. Nun hat auch EVP-Chef Manfred Weber erklärt, dass seine Fraktion dagegen stimmen wird. Dies stellt eine Herausforderung für von der Leyen dar, die die Deindustrialisierung und den Umbau der Landwirtschaft im Namen des Klimaschutzes zu zentralen Punkten ihrer Amtszeit gemacht hat.

Weber, der bisher die Politik von der Leyen und der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt hat, scheint nun versuchen zu wollen, die EVP nach rechts zu öffnen. Bisher hat seine Fraktion in der Regel mit den Sozialisten, Grünen und Liberalen gestimmt. Vor den Europawahlen im kommenden Jahr plant Weber nun einen Kurswechsel. Insider vermuten, dass er auch bewusst von der Leyen schwächen möchte, die vor vier Jahren auf Druck Merkels zur Kommissionschefin ernannt wurde, obwohl Weber selbst Spitzenkandidat der EVP war.

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Weber auf KonfrontationskursShowdown für Ursula von der Leyen

Weber auf Konfrontationskurs: Showdown für Ursula von der Leyen Weber auf Konfrontationskurs: Showdown für Ursula von der Leyen Weber auf Konfrontationskurs: Showdown für Ursula von der Leyen Es wird einsam um EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU). Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Mindaugas Kulbis Weber auf Konfrontationskurs  Beim „Green Deal“ will die EVP-Fraktion heute mit den Rechtsparteien stimmen und ihrer Kommissionspräsidentin von der Leyen eine schwere Niederlage zufügen. Warum? BRÜSSEL. Im Europa-Parlament könnte es heute zum von den linken Parteien und Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefürchteten „Tabubruch“ kommen. EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat angekündigt, daß seine Fraktion gemeinsam mit den Rechtsparteien ein wichtiges Detail des „Green Deal“ ablehnen werde. Mit diesem will von der Leyen die

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