Existiert eine BRICS-Währung, die durch Gold gedeckt ist? | Von Jochen Mitschka
Zeit für Konservative, die Kulturkriege zu bekämpfen und aufzuhören, nur darauf zu hoffen, dass sie verschwinden
Berlin entscheidet sich erstmals für eine Strategie der Konfrontation gegenüber China: Das Bild des Feindes
Die Bundesregierung hat ihre China-Strategie vorgelegt, nachdem monatelange Verhandlungen stattgefunden haben. Die Strategie zielt darauf ab, wirtschaftliche Abhängigkeiten von China zu verringern, ohne jedoch eine vollständige Entkoppelung anzustreben. Es wird betont, dass Deutschland weiterhin wirtschaftlich mit China verbunden bleiben möchte, aber Abhängigkeiten in kritischen Bereichen reduzieren will, um Risiken zu minimieren.
Die China-Strategie der Bundesregierung weist darauf hin, dass sich China in den letzten Jahren stark verändert hat und sich zunehmend von den internationalen Normen und Regeln entfernt. Dies könnte zu Problemen führen, wenn bestimmte Branchen oder Unternehmen zu stark vom chinesischen Markt abhängig sind. Die Bundesregierung plant daher, Unternehmen für chinabezogene Risiken zu sensibilisieren und den Austausch mit ihnen zu intensivieren.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte ursprünglich konkretere Vorgaben für deutsche Unternehmen gefordert, um Risiken zu verringern. Er betonte die Notwendigkeit, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden, Lieferwege diversifizierter zu gestalten und neue Märkte außerhalb von China zu erschließen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock kündigte an, dass Unternehmen, die sich stark vom chinesischen Markt abhängig machen, zukünftig das finanzielle Risiko verstärkt selbst tragen müssen.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass das Ziel der deutschen China-Strategie nicht die Abkopplung von China sei, sondern die Vermeidung kritischer Abhängigkeiten. Er betonte jedoch, dass Deutschland China als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen betrachtet. In der Zusammenarbeit mit China werde die Bundesregierung weiterhin kritische Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und fairen Wettbewerb ansprechen
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Feindbild China: Berlin beschließt erstmals Strategie Richtung Konfrontation
Nach monatelangen Verhandlungen hat die Bundesregierung nun erstmals eine China-Strategie vorgelegt. Berlin steuert offenbar auf eine konfrontative Außenpolitik gegenüber China zu. Quelle: AFP © Tobias SchwarzDie Bundesregierung will wirtschaftliche Abhängigkeiten von China verringern – aber keinen grundlegenden Kurswechsel. „Die Bundesregierung strebt keine Entkoppelung von China an“, heißt es in der am Donnerstag vorgelegten China-Strategie. An der wirtschaftlichen Verflechtung mit China solle festgehalten werden, „Abhängigkeiten in kritischen Bereichen wollen wir jedoch verringern, um von ihnen ausgehende Risiken zu mindern.“China hat sich in den letzten Jahren so rasant verändert, wie vielleicht kein anderes Land. Wer #China zuhört, weiß, mit welchem Selbstbewusstsein es die Entwicklung dieses Jahrhunderts prägen wird. Mit der #ChinaStrategie geben wir uns für unsere Beziehungen den Kompass. 1/5— Außenministerin Annalena Baerbock
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