Erdogan: Die Türkei kann den Nato-Beitritt Schwedens frühestens im Oktober genehmigen

Es könnte Oktober werden“: Recep Tayyip Erdogan

Die Türkei wird den Nato-Beitritt Schwedens laut Präsident Recep Tayyip Erdogan frühestens im Oktober ratifizieren. Dies liegt daran, dass das Parlament bis dahin nicht tagt. Erdogan erklärte am Mittwoch am Ende des Nato-Gipfels in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, dass es eine zweimonatige Parlamentspause gibt. Sobald die Abgeordneten im Oktober zurück sind, müssen viele andere internationale Abkommen geprüft und viele Gesetzesvorschläge diskutiert werden. Erdogan betonte, dass die Gesetzesvorschläge in der Reihenfolge ihrer Wichtigkeit bearbeitet werden, aber das Ziel sei es, den Prozess so schnell wie möglich abzuschließen. Er fügte hinzu, dass der Parlamentspräsident nach der Sommerpause wahrscheinlich zustimmen werde, dass dieses Abkommen Vorrang vor anderen internationalen Abkommen hat. Einige westliche Politiker hatten gehofft, dass die Türkei den Ratifizierungsprozess bereits in den kommenden Wochen abschließen könnte. Erdogan hatte am Montag grünes Licht für den Beitritt Schwedens zur Nato gegeben, nachdem er zuvor 14 Monate lang blockiert hatte. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen beiden Nato-Länder, deren Parlamente den Beitritt Schwedens noch nicht ratifiziert haben. Die Türkei hatte den Beitritt Schwedens seit dem vergangenen Jahr blockiert, da das Land „Terroristen“ Zuflucht biete, insbesondere Mitgliedern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Als Gegenleistung für Erdogans Zustimmung zur Nato-Aufnahme Schwedens hat das skandinavische Land mit der Türkei einen „Sicherheitspakt“ geschlossen und sich zu regelmäßigen Treffen sowie einem anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus verpflichtet

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Erdogan: Türkei kann Schwedens Nato-Beitritt frühestens im Oktober ratifizieren

„Es könnte Oktober werden“: Recep Tayyip Erdogan.Foto: Pavel Golovkin/AP/dpa Die Türkei wird nach den Worten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den Nato-Beitritt Schwedens frühestens im Oktober ratifizieren, da das Parlament bis dahin nicht tagt. „Es gibt eine zweimonatige Parlamentspause“, sagte Erdogan am Mittwoch zum Abschluss des Nato-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Auch müssten vom Parlament „eine Menge anderer internationaler Abkommen geprüft und viele Gesetzesvorschläge diskutiert werden“, sobald die Abgeordneten im Oktober zurück seien. Die Gesetzesvorschläge würden in der „Reihenfolge ihrer Wichtigkeit“ abgearbeitet, sagte Erdogan vor Journalisten. „Aber unser Ziel ist es, diesen Prozess so schnell wie möglich abzuschließen“, fügte er mit Blick auf den schwedischen Nato-Beitritt hinzu. Nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause werde der Parlamentspräsident „wohl

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