Es ist angesagt, den Gürtel enger zu schnallen

Von Daniel Weinmann

Manchmal fragt man sich, ob Bundeskanzler Scholz wirklich glaubt, was er verspricht, oder ob er bewusst Unwahrheiten verbreitet. Im Frühjahr verkündete der SPD-Politiker, dass Deutschland aufgrund hoher Investitionen in den Klimaschutz für einige Zeit Wachstumsraten wie in den 1950er und 1960er Jahren erreichen könne. Hat er vergessen, dass die Wachstumsraten damals zwischen fünf und acht Prozent pro Jahr lagen? Deutschland steckt derzeit in einer Rezession und es gibt wenig Anzeichen dafür, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern wird. Der Ifo-Geschäftsklimaindex, der wichtigste Konjunkturindikator des Landes, ist im Juni signifikant auf 88,5 Punkte gesunken. Auf diesem Niveau stand er zuletzt im Herbst letzten Jahres, als die deutschen Unternehmen befürchteten, dass ihnen im Winter das Gas ausgehen würde. Der Ifo-Konjunkturforscher Klaus Wohlrabe prognostiziert, dass die Rezession noch länger anhalten wird. Sein Chef Clemens Fuest erwartet schwere Jahre für Deutschland. Es wird kein Wirtschaftswunder geben, sondern eher Schweiß und Tränen, so der Ifo-Präsident.

Die ökologische Transformation und der Ausstieg aus der Atomenergie beschleunigen den Niedergang Deutschlands im Namen des Klimawandels. Eine Umfrage des Marktforschungsinstituts Kantar Public unter 150 deutschen Unternehmen ergab, dass gut ein Viertel der Firmen erwägt, Produktionskapazitäten ins Ausland zu verlagern. Die Unternehmen bewerten die Regulatorik und Bürokratie sowie die Verfügbarkeit qualifizierter Arbeitskräfte in Deutschland negativ. Die Politik und Verwaltung müssen bessere Rahmenbedingungen schaffen, wenn Deutschland weiterhin eine Rolle bei Investitionsentscheidungen spielen soll, so die Studie. Andernfalls müssen die Deutschen mittel- bis langfristig mit erheblichen Wohlstandsverlusten rechnen. Eine aktuelle Untersuchung des Kiel Instituts für Weltwirtschaft zeigt, dass die Investitionen in Deutschland trotz der Energiewende und der industriellen Transformation zurückgehen. Bis Ende nächsten Jahres werden sie voraussichtlich nur um 2,2 Prozent steigen. Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland bei den Investitionen seit Jahren hinterher und droht nun dauerhaft das Schlusslicht zu werden.

Die Geschwindigkeit, mit der Rot-Grün dieses Land herunterwirtschaftet, ist beängstigend. Die Substanz der deutschen Wirtschaft geht seit Jahrzehnten zurück. Das Investitionsverhalten zeigt klar nach unten. Im vergangenen Jahr flossen aus Deutschland rund 132 Milliarden Dollar mehr ab, als in die Bundesrepublik investiert wurden. Das ist der höchste bisher verzeichnete Netto-Abfluss. Die Geschwindigkeit, mit der Rot-Gr

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„Gürtel enger schnallen ist angesagt“

Von Daniel Weinmann Bisweilen mag man sich fragen, ob Bundeskanzler Scholz tatsächlich glaubt, was er verspricht oder ob er bewusst Unwahrheiten verbreitet. „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren geschehen“, verkündete der SPD-Politiker im Frühjahr. Weiß er es nicht oder hat er schlicht vergessen, dass die jährlichen Wachstumsraten zu Zeiten des sogenannten „Wirtschaftswunders“ zwischen fünf und acht Prozent per annum lagen? Was ihm nicht entgangen sein dürfte: Deutschland steckt in der Rezession – und es spricht wenig dafür, dass sich dies auf absehbare Zeit ändert. Im Gegenteil: der Ifo-Geschäftsklimaindex als wichtigster Konjunkturindikator dieses Landes stürzte im Juni signifikant auf 88,5 Punkte ab. Auf diesem

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