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EU-Kommissar Thierry Breton warnt Social-Media-Unternehmen davor, die Zensur zu verstärken – oder es wird Konsequenzen geben
L’Etat, c’est moi“ – „Ich bin der Staat“ – soll Louis XIV gesagt haben. Und in einem zeitgenössischen Echo dieses berühmten Satzes betonte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Montag mehrmals: „Ich bin der Regulator“, als er soziale Medien dafür kritisierte, „nicht genug getan“ zu haben während der jüngsten französischen Unruhen und sie mit Sanktionen, einschließlich Verbannung, bedrohte, wenn sie nach dem 25. August weiterhin inaktiv bleiben sollten. Nicht genug getan wofür? Nun, vor allem für die Zensur: die Unterdrückung von Inhalten, die die Europäische Kommission in irgendeiner Weise als schädlich erachtet. Daher die Bedeutung des 25. August. Denn am 25. August werden genau vier Monate seit der offiziellen Benennung von 17 „sehr großen Online-Plattformen“ und zwei „sehr großen Online-Suchmaschinen“ durch die Europäische Kommission vergehen, und ab diesem Datum müssen die benannten Unternehmen gemäß dem unten stehenden Zeitplan mit dem Digital Services Act (DSA) der EU konform sein, der genau dazu dient, die Online-Kommunikation zu „regulieren“. Breton äußerte sich in einem Gespräch mit dem französischen öffentlich-rechtlichen Sender France Info und stellte fest, dass die sozialen Medien in Zukunft proaktiv Inhalte löschen müssen oder mit Sanktionen rechnen müssen. „Wenn es hasserfüllte Inhalte gibt“, sagte er, „Inhalte, die zum Beispiel zum Aufstand aufrufen, auch zum Töten aufrufen – denn das haben wir auch gesehen, von Einzelpersonen… dann werden sie die Verpflichtung haben, es sofort zu löschen. Wenn sie es nicht tun, werden sie sofort sanktioniert.“
Bedeutung des 25. August
Der 25. August markiert den Zeitpunkt, an dem die benannten Unternehmen gemäß dem Digital Services Act (DSA) der EU mit den Vorschriften der Europäischen Kommission in Einklang sein müssen. Der DSA zielt darauf ab, die Online-Kommunikation zu „regulieren“ und erfordert von den sozialen Medienunternehmen, proaktiv Inhalte zu löschen, die als schädlich erachtet werden. Sollten sie dieser Verpflichtung nicht nachkommen, drohen ihnen Sanktionen.
Die Rolle von Thierry Breton
Thierry Breton, EU-Binnenmarktkommissar, betonte in einem Interview mit dem französischen öffentlich-rechtlichen Sender France Info, dass er als Regulator agiert und soziale Medienunternehmen dazu verpflichten wird, Inhalte zu löschen, die als hasserfüllt oder aufrührerisch betrachtet werden. Er warnte vor Sanktionen für Unternehmen, die dieser Verpflichtung nicht nachkommen. Breton betonte die Wichtigkeit der Zensur von Inhalten, die zum Aufruhr oder zur Gewalt anstiften.
Die Zukunft der sozialen Medien
In Zukunft werden soziale Medienunternehmen proaktiv Inhalte löschen müssen, die als schädlich erachtet werden. Dies umfasst Inhalte, die zum Aufstand aufrufen oder zum Töten auffordern. Die Europäische Kommission hat 17 „sehr große Online-Plattformen“ und zwei „sehr große Online-Suchmaschinen“ benannt, die ab dem 25. August mit dem Digital Services Act (DSA) der EU konform sein müssen. Sollten sie dieser Verpflichtung nicht nachkommen, drohen ihnen Sanktionen. Thierry Breton betonte die Bedeutung der sofortigen Löschung solcher Inhalte und kündigte an, dass Unternehmen, die dieser Verpflichtung nicht nachkommen, unverzüglich sanktioniert werden
Original Artikel Teaser
EU Commissioner Thierry Breton Warns Social Media Companies to Turn Up the Dial on Censorship – Or Else
“L’Etat, c’est moi” – “I am the state” – Louis XIV is supposed to have said. And in a contemporary echo of that famous phrase, EU Internal Market Commissioner Thierry Breton repeatedly stressed on Monday that “I am the regulator” when lambasting social media networks for “not having done enough” during the recent French riots and threatening them with sanctions, including even banishment, if they should remain similarly inactive after August 25th. Not having done enough of what? Well, namely censorship: suppression of content that the European Commission deems to have been in some way or another harmful in the circumstances. Hence, the importance of the August 25th date. For August 25th will mark exactly four months since the European
