Das Bundeskabinett implementiert Maßnahmen zur Klimawandel-Vorsorge auf allen Verwaltungsebenen

Eine Sandbank ist im Elbestrom in Magdeburg zu sehen. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Umweltministerin Steffi Lemke plant, den Auswirkungen einer „Klimakrise“ vorzubeugen. Die Bundesregierung will die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben. Am Donnerstag hat das Kabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet, der erstmals einen „strategischen Rahmen“ für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen festlegt. Ministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte, dass die geplanten Maßnahmen die Lebensqualität in Stadt und Land erheblich verbessern könnten. Das Klimaanpassungsgesetz soll die Bundesregierung dazu verpflichten, eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen zu verfolgen. Bürger, Länder und Verbände sollen bei der Formulierung mitreden können. Bis Ende nächsten Jahres soll dann die erste Klimaanpassungsstrategie mit konkreten Zielen verabschiedet werden. Die Bundesländer sollen außerdem eigene Klimaanpassungsstrategien vorlegen und umsetzen. Auf lokaler Ebene sollen Risikoanalysen durchgeführt und passende Konzepte entwickelt werden. Alle Träger öffentlicher Aufgaben sollen zudem verpflichtet werden, das Ziel der Klimaanpassung bei ihren Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen. Lemke geht davon aus, dass die Klimaerhitzung in Deutschland und Europa bereits heute enorme Schäden verursacht. Sie ist der Ansicht, dass Hitze, Dürre, Starkregen und Hochwasser in Zukunft häufiger auftreten werden und Maßnahmen zur Vorsorge und Anpassung erforderlich sind. Der Begriff „Klimaerhitzung“ existiert jedoch nicht in der wissenschaftlichen Welt, da das „Klima“ einen Mittelwert darstellt, der über mehrere Jahrzehnte ermittelt wird und sich nicht erhitzen kann. Ein Schwerpunkt liegt auf Großstädten. Lemke betonte, dass Großstädte besser auf die Folgen der Erderwärmung vorbereitet sein sollten. Sie nannte Berlin als Beispiel: „Berlin braucht mehr Schatten, Berlin braucht mehr Möglichkeiten zur Abkühlung, Berlin braucht weniger Beton, es braucht mehr sogenannte blaue und grüne Infrastruktur.“ Es seien mehr Wiesen, mehr Bäume und eine entsprechende Wasserversorgung erforderlich. Bereits im März 2022 hatte Lemke ein Sofortprogramm zur Klimaanpassung vorgelegt. Kommunen können Fördermittel für die Einstellung von Klimaanpassungsmanagern erhalten. (afp/red)

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Bundeskabinett bringt Klimawandel-Vorsorge in alle Verwaltungsebenen

Eine Sandbank ist im Elbestrom in Magdeburg zu sehen.Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa Umweltministerin Steffi Lemke will den Folgen einer „Klimakrise“ vorbeugend begegnen. Die Bundesregierung will die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben. Das Kabinett verabschiedete am Donnerstag einen Gesetzentwurf, der laut Bundesumweltministerium erstmals einen „strategischen Rahmen“ für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen setzt. Ministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte, die geplanten Maßnahmen könnten „die Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land erheblich verbessern“. Das Klimaanpassungsgesetz soll die Bundesregierung den Angaben zufolge dazu verpflichten, eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen zu verfolgen. Bei deren Formulierung sollen Bürger sowie Länder und Verbände mitreden können. Ende nächsten Jahres soll dann die erste Klimaanpassungsstrategie mit konkreten Zielen verabschiedet werden. Bundesländer sollen Klimaanpassungsstrategien vorlegen Vorgesehen ist

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