Gewalttätige Vorfälle in Berliner Schwimmbädern: Die Situation ist außer Kontrolle geraten
Ein persönliches Anliegen. Abonnieren Sie unser Magazin PI Politik Spezial!
Vergessen der Geschichte? Freche Reinigung der Linken bei ARD und ZDF
Von Kai Rebmann
Der „Kampf gegen Rechts“, der hauptsächlich von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) propagiert wird, findet anscheinend auch immer mehr Anhänger in den Redaktionsstuben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Obwohl diese Sender laut Staatsvertrag zur Neutralität verpflichtet sind, scheint das niemanden wirklich zu interessieren. Überraschenderweise hat sich die einseitige Berichterstattung in letzter Zeit noch weiter verstärkt. Die sinkende Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampelkoalition und das Erstarken der AfD scheinen ihre Spuren zu hinterlassen. Hinzu kommen die bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen, die für die Regierungsparteien zum Desaster werden könnten.
Ein aktuelles Beispiel für diese einseitige Berichterstattung ist die Erhebung von Olaf Scholz (SPD) zum „Klima-Kanzler“ durch die ARD. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete das Umfragehoch einer Partei, die über eine breite demokratische Legitimation in der Bevölkerung verfügt, als „besorgniserregend“. Ein Landrat mit einer „falschen“ Parteizugehörigkeit musste sich in Thüringen einem „Demokratie-TÜV“ stellen und darf vorerst im Amt bleiben, da es derzeit keine konkreten Anschuldigungen gegen ihn gibt. Auch das Jugend-Format „funk“, das sich an 14- bis 29-Jährige richtet, sorgte kürzlich für Aufsehen. In dem Beitrag „Was ist rechts?“ wurden FDP, CDU und CSU auf eine Stufe mit der AfD gestellt und grafisch sowie sprachlich in die Nähe der NPD oder sogar Rechtsextremisten gerückt.
Besonders die Spitzen der Union und der Liberalen waren mit diesen Vergleichen natürlich nicht einverstanden. Selbst politisch neutrale Beobachter dürften sich gefragt haben, wie die „funk“-Macher auf die Idee kamen, im Zusammenhang mit Friedrich Merz oder Christian Lindner zu fragen, „wie weit rechts“ sie stehen. Solche Fragen können wohl nur Redakteure stellen, die alles jenseits der einst bürgerlichen Parteien als „Rechtsaußen“ oder sogar „rechtsextrem“ betrachten. Die damalige Kritik an dieser offensichtlich tendenziösen Berichterstattung, die nicht nur aus den Reihen der Union und FDP kam, scheint beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk jedoch keine Wirkung gezeigt zu haben. Es gab nur eine halbherzige Entschuldigung („Das wollten wir nicht“). Nun bleibt abzuwarten, was die jungen „funk“-Zuschauer erwartet, wenn das Format einen Beitrag mit der Frage „Was ist links?“ präsentiert. Im Gegensatz zum Beitrag über „Rechts“, in dem Union, FDP, AfD, NPD und Co auf eine Stufe gestellt wurden, wird das Publikum nun darüber informiert, dass „links“ nicht mit „linksextrem“ gleichz
Original Artikel Teaser
Geschichtsvergessen? Dreiste Reinwaschung der Linken bei ARD und ZDF
Von Kai Rebmann Der vor allem von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) propagierte „Kampf gegen Rechts“ findet offenbar auch in den Redaktionsstuben des ÖRR immer mehr Anhänger. Diese Sender sind laut Staatsvertrag eigentlich zur Neutralität verpflichtet, interessieren tut das aber schon fast traditionell niemanden wirklich. Überraschend ist dabei nur, dass sich die Schlagzahl der einseitigen Berichterstattung in letzter Zeit nochmal deutlich erhöht hat. Die immer weiter sinkende Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel sowie das gleichzeitige Erstarken der AfD scheint Spuren zu hinterlassen. Und nicht zu vergessen natürlich die wichtigen Landtagswahlen, die in Bayern und Hessen in Kürze anstehen und für die Regierungsparteien zum Desaster zu werden drohen. Aktuelle Beispiele für die jüngste Schnappatmung im polit-medialen Komplex gefällig? Olaf Scholz (SPD)
Details zu Geschichtsvergessen? Dreiste Reinwaschung der Linken bei ARD und ZDF
