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Weber auf Kollisionskurs: Entscheidungsmoment für Ursula von der Leyen
Weber steht im Konfliktkurs: Entscheidung für Ursula von der Leyen
Es scheint, dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) zunehmend isoliert ist. Heute wird es im Europäischen Parlament zu einer entscheidenden Abstimmung kommen, bei der die EVP-Fraktion gemeinsam mit den Rechtsparteien gegen einen wichtigen Aspekt des „Green Deals“ stimmen wird. Dies könnte für von der Leyen eine schwere Niederlage bedeuten. Der „Green Deal“ ist von der Leyens Plan, die EU CO2-neutral zu machen. Das Gesetz, über das heute abgestimmt wird, betrifft die Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Flächen, was insbesondere in den Niederlanden auf Widerstand von Bauern stößt.
Die Rechtsparteien, die in der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) zusammengeschlossen sind, haben von Anfang an angekündigt, dieses Projekt zu blockieren. Zur EKR gehören unter anderem die Fratelli d’Italia, die polnische PiS, die spanische Vox und die Schwedendemokraten. Auch die Fraktion „Identität und Demokratie“ mit FPÖ und Le Pens Partei Rassemblement National wird gegen das Gesetz stimmen. Nun hat auch EVP-Chef Manfred Weber erklärt, dass seine Fraktion dagegen stimmen wird. Dies stellt eine Herausforderung für von der Leyen dar, die die Deindustrialisierung und den Umbau der Landwirtschaft im Namen des Klimaschutzes zu zentralen Punkten ihrer Amtszeit gemacht hat.
Weber scheint versuchen zu wollen, die EVP nach rechts zu öffnen. Bisher hat seine Fraktion in der Regel mit den Sozialisten, Grünen und Liberalen gestimmt. Vor der Europawahl im kommenden Jahr plant Weber einen Kurswechsel, der einen Triumph der Rechtsparteien bringen könnte. Insider vermuten, dass er auch bewusst versucht, von der Leyen zu schwächen, die vor vier Jahren auf Druck von Angela Merkel (CDU) zur Kommissionschefin ernannt wurde, obwohl Weber selbst Spitzenkandidat der EVP war
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Weber auf KonfrontationskursShowdown für Ursula von der Leyen
Weber auf Konfrontationskurs: Showdown für Ursula von der Leyen Weber auf Konfrontationskurs: Showdown für Ursula von der Leyen Weber auf Konfrontationskurs: Showdown für Ursula von der Leyen Es wird einsam um EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU). Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Mindaugas Kulbis Weber auf Konfrontationskurs Beim „Green Deal“ will die EVP-Fraktion heute mit den Rechtsparteien stimmen und ihrer Kommissionspräsidentin von der Leyen eine schwere Niederlage zufügen. Warum? BRÜSSEL. Im Europa-Parlament könnte es heute zum von den linken Parteien und Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefürchteten „Tabubruch“ kommen. EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat angekündigt, daß seine Fraktion gemeinsam mit den Rechtsparteien ein wichtiges Detail des „Green Deal“ ablehnen werde. Mit diesem will von der Leyen die
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