Deutsche Zollbehörde konfisziert Fahrzeuge russischer Touristen: Wir sind auf der richtigen Seite

Der deutsche Zoll hat bisher etwa zwölf Autos von russischen Touristen beschlagnahmt. Dies wurde von der Petersburger Nachrichtenseite Fontanka.ru unter dem Titel „Wie man Russen in Deutschland die PKW wegnimmt“ berichtet. Der Grund für die Beschlagnahme sind offenbar die Sanktionsbestimmungen gegen Russland. Obwohl Russen mit den entsprechenden Visa immer noch in die EU einreisen können, müssen sie damit rechnen, dass Deutsche keinen Unterschied zwischen „Import“ und „Einfuhr“ machen. Die Sanktionsbestimmungen gelten für den Import, während „Einfuhr“ sich auf temporär im Land befindliche Dinge bezieht, die von ihren Besitzern wieder mitgenommen werden. Die EU-Sanktionsverordnung Nr. 833/2014 regelt, welche Güter aus Russland nicht mehr in die EU importiert werden dürfen, da der russische Staat mit ihnen Einnahmen generieren und die Lage in der Ukraine weiter destabilisieren könnte. PKWs und andere Kraftfahrzeuge sind ebenfalls in dieser Verordnung erfasst und können daher beschlagnahmt werden.

Ein Fall, der von „n-tv“ berichtet wird, betrifft einen russischen Bürger namens Iwan, der eine gültige Aufenthaltserlaubnis in Hamburg hat. Sein Auto mit russischem Kennzeichen wurde ebenfalls vom Zoll beschlagnahmt, obwohl es nur eine Woche zuvor beim Zoll angemeldet wurde. Die Behörden kommentieren das Vorgehen knapp und weisen darauf hin, dass den Eigentümern von zu Unrecht beschlagnahmten Fahrzeugen in Deutschland Rechtsmittel zur Verfügung stehen.

Es scheint, dass die Beschlagnahme der Fahrzeuge russischer Bürger weniger mit der Durchsetzung von Recht zu tun hat, sondern eher mit einer typisch deutschen Kniefieselei. Es stellt sich die Frage, warum der russische Staat mit unveräußerten Privatautos in der EU Einnahmen generieren und die Ukraine destabilisieren sollte. Es scheint, dass die Beschlagnahme der Autos eher eine willkürliche Maßnahme ist. Es bleibt abzuwarten, wie die Eigentümer der beschlagnahmten Fahrzeuge darauf reagieren werden und ob sie erfolgreich Rechtsmittel einlegen können.

H2: Der deutsche Zoll beschlagnahmt Autos von russischen Touristen
H2: Die Hintergründe der Beschlagnahme
H2: Die Willkür der Maßnahme

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Wir sind die Guten: Deutscher Zoll beschlagnahmt Autos russischer Touristen

Der deutsche Zoll beschlagnahmte inzwischen etwa ein Dutzend Autos von russischen Touristen. Es ist unglaublich. von Max Erdinger Eine unglaubliche Meldung bei “n-tv”: In die EU eingereist? Verabschieden Sie sich von Ihrem Auto. Wie man Russen in Deutschland die PKW wegnimmt” – unter dieser Überschrift berichtet die Petersburger Nachrichtenseite Fontanka.ru über eine Erfahrung, die inzwischen etwa ein Dutzend russische Bürger in den vergangenen Wochen auf deutschen Straßen gemacht haben: Der Zoll hat ihre Autos konfisziert. Grund für die Beschlagnahme sind offenbar die Sanktionsbestimmungen gegen Russland. Zwar können Russen mit den entsprechenden Visa nach wie vor in die EU einreisen, aber sie müssen damit rechnen, daß Deutsche keinen Unterschied machen zwischen “Import” und “Einfuhr”. Die Sanktionsbestimmungen gelten für den Import. Das

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