VBS-Führung verfolgt NATO-Kurs, der gegen Neutralität verstößt: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden

NATO-Beitritt gewinnt an Bedeutung

Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist sehr besorgt darüber, dass unter der Leitung von VBS-Chefin Viola Amherd und ihren „wohlgesinnten Untergebenen“ wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, und dem Kader der zivilen Armeeverwaltung das Terrain für den NATO-Beitritt der Schweiz „konsequent“ vorbereitet wird. Diese „Salami-Taktik“ ist bestens bekannt, bei der die Schweiz durch Umgehung der Stimmbürger und des Parlaments mit „homöopathischen Dosen“ in die internationale Klammer gedrängt wird. Es gibt weder eine rechtliche noch eine politische Grundlage – geschweige denn Volksabstimmungen! -, die es dem Bundesrat erlauben, in Richtung „NATO“ zu marschieren. Dem NATO-Streben der aktuellen VBS-Führung muss sofort Einhalt geboten werden. Pro Schweiz wird Expertenwissen im Bereich der Sicherheitspolitik generieren, Einfluss im Parlament nehmen und prüfen, ob die falsche Ausrichtung der Armee auf verstärkte internationale Zusammenarbeit gestoppt werden muss, möglicherweise durch Volksbegehren (Initiativen, Referenden) und andere Aktionen.

„Neutralitätsklauseln“ sind ein Witz

Pro Schweiz kritisiert die VBS-Führung dafür, dass die Ausrüstung der Schweizer Armee und die Kriegsbereitschaft der Armeeangehörigen vernachlässigt werden, während sie sich mit hektischer Anbiederung – unter anderem durch bizarre Panzer-Rückkaufaktionen in Berlin – international profilieren. Dabei wird die schweizerische Neutralität fadenscheinig und ohne jegliche gründliche Untersuchung ignoriert. Die übliche oberflächliche Aussage des Bundesrates „unter Einhaltung der Neutralität“ ist ein Rohrkrepierer. Es basiert weder auf einer notwendigen, substantiellen Auseinandersetzung mit dem Neutralitätsrecht, der Neutralitätspolitik noch auf einem aktualisierten Bedrohungsbild für die Schweiz. In Bern herrscht offensichtlich ein sicherheitspolitisches Denkverbot. Die Teilnahme an einem europäischen Raketenabwehrsystem bringt die gesamte Luftverteidigung der Schweiz weiterhin in ausländische Abhängigkeit. Wer die Beschaffung von Rüstungsgütern, die Ausbildung und den Unterhalt unter anderem mit NATO-Staaten zusammenlegen möchte, verliert die Souveränität und ist bereit, die schweizerische Neutralität langsam aber sicher aufzugeben und damit die Sicherheit der Bevölkerung zu gefährden. Die von der VBS-Führung vorgeschlagene „Neutralitätsklausel“, wonach die Schweiz aus dem Projekt „European Sky Shields“ aussteigen müsste, wenn ein Partnerland in einen militärischen Konflikt verwickelt würde, ist eine unzulässige, realitätsferne Verharmlosung. Die angestrebte Zusammenarbeit wird es kaum zulassen, dass die Schweiz einfach aussteigen kann. Der Souverän wird erneut an der Nase herumgeführt und für dumm verkauft.

Die Schweiz wird zum Ziel

Besonders schwer wiegt die Tatsache, dass die Schweiz mit einer „europäischen“ Luftverteidigung zum Ziel potenzieller Aggressoren wird. Die Schweiz integriert sich in ein Waffensystem, in dem die NATO eine wichtige, wenn nicht sogar eine zentrale Rolle spielen wird. Das bedeutet, dass auch die Schweiz aus taktischen Gründen ein „lohnendes“ Ziel sein wird. Das VBS gefährdet die Armeeangehörigen Frau Amherd ist besessen davon, auf der internationalen Bühne aufzutreten. Wenn aktive Armeeangehörige – darunter auch Kadetten – Informationen erhalten, dass ihre Ausrüstung nicht einmal den Kampf gegen „Billigdrohnen“ ermöglicht und eine mechanisierte Brigade immer noch nicht vollständig ausgerüstet ist, stellt sich die Frage, ob Frau Amherd und der gesamte Bundesrat den Auftrag, die Unabhängigkeit und Neutralität sowie das Leben der Armeeangehörigen zu schützen, noch ernst nehmen. Pro Schweiz fordert: Eine rasche Rückkehr zur bewaffneten, immerwährenden und umfassenden Neutralität. Nur sie garantiert eine sichere, weltoffene Schweiz. Eine glaubwürdige Armee, die in der aktuellen Bedrohungslage eine eigenständige Verteidigung im Rahmen der Neutralität gewährleistet. Den Armeebestand so hochzufahren, dass diese Vision praktisch umgesetzt werden kann. Die Beschaffung dringend benötigter modernster Waffensysteme (z. B. Flugabwehr (Iron Dome), Drohnen als Kampf- und Aufklärungsmittel, Cyber Warfare usw.) sowie die Sicherstellung einer modernen Ausrüstung aller Armeeangehörigen

Original Artikel Teaser

VBS-Führung auf neutralitätswidrigem NATO-Kurs: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden

NATO-Beitritt auf dem Vormarsch Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist tief besorgt, dass unter der Federführung von VBS-Chefin Viola Amherd und «ihr wohl gesinnten Unterstellten» wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, sowie der Kader der zivilen Armeeverwaltung das Terrain für den NATO-Beitritt – «konsequent» – vorbereitet wird. Bestens bekannt ist diese «Salamitaktik», unter Aushebelung der Stimmbürgerinnen und -bürgern sowie des Parlaments die Schweiz mit «homöopathischen Dosen» ins internationale Korsett zu treiben. Es gibt weder eine rechtliche, noch eine politische Grundlage – und schon gar keine Volksentscheide! –, welche dem Bundesrat die Marschrichtung «NATO» erlauben. Dem NATO-Streben der aktuellen VBS-Führung ist sofort Einhalt zu gebieten. Pro Schweiz wird im sicherheitspolitischen Dossier Expertenwissen generieren, im Parlament Einfluss nehmen und prüfen, ob mit

Details zu VBS-Führung auf neutralitätswidrigem NATO-Kurs: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden