Blockade von sozialen Plattformen ab August bei unbestimmten „sozialen Unruhen

Europaweite Sperrung sozialer Plattformen bei „sozialen Unruhen“ ab August 2023

Brüssel, 14. Juli. /UNSERMITTELEUROPA/. Gemäß dem europäischen Digital Services Act können ab dem 25. August 2023 soziale Plattformen europaweit gesperrt werden, wenn es zu nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ kommt. In einem Interview erklärte der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton, dass die Interventionen extrem schnell erfolgen würden. Plattformen wie TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat könnten vollständig gesperrt werden, wenn die Betreiber nicht rechtzeitig gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte vorgehen.

Höhere Bezüge für von der Leyen & Co.

Laut dem „Österreichischen Demokratie Monitor 2022“ sind nur noch 34% der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden. Österreich ist in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 18 auf Platz 31 zurückgefallen. Der Demokratie-Index 2023 hat Österreich erneut herabgestuft. Die Inflation liegt bei 20% und es gibt Forderungen nach einem Regierungswechsel. Die Anzahl der Firmenpleiten in Österreich ist um 96% im Vergleich zu 2021 gestiegen. Das Land hat einen Schuldenberg von 175 Milliarden Euro. Die Regierung plant ein Krisensicherheitsgesetz, was eine Volksabstimmung fordert. Es gibt auch Forderungen nach der Abschaffung des kommunistischen Zwangsfernsehens ORF.

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Sperrung sozialer Plattformen ab August bei nicht definierten „sozialen Unruhen“

BRÜSSEL, 14. Juli. /UNSERMITTELEUROPA/. Bei nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ können nun ab 25. August 2023 europaweit soziale Plattformen gesperrt werden.„Die Interventionen werden extrem schnell sein“, erklärte der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton dazu in einem Interview. Auf der Grundlage des europäischen Digital Services Act könne er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren lassen, sofern deren Betreiber nicht gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte zeitgerecht vorgingen. Quelle: https://unser-mitteleuropa.com/sperrung-sozialer-plattformen-ab-august-bei-nicht-definierten-sozialen-unruhen/ Lesen Sie weiter Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co. DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft Inflation

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