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Kunstfreiheit bedroht: Ein neuer skurriler Vorfall mit regierungskritischen Bildbearbeitungen

Published On: 21. Juli 2023 21:24

Ein Meinungsbeitrag von Eugen Zentner

Die Kunstfreiheit wird seit einiger Zeit auf die Probe gestellt. In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass der gesamte Kunstbereich zunehmend ideologisiert wird. Künstler, die die herrschende Meinung, die Regierung oder offizielle Narrative kritisieren oder davon abweichen, geraten schnell unter Druck. Staatsanwaltschaften und Gerichte verfolgen und verurteilen unangepasste Künstler immer häufiger strafrechtlich. Ein aktuelles Beispiel dafür ist der Fall des Politikwissenschaftlers, Publizisten und Künstlers Rudolph Bauer. Bauer fertigte in den Jahren 2020 bis 2022 mehrere Bildmontagen an, in denen die Maßnahmen-Politik und deren gesellschaftliche Folgen satirisch-kritisch verarbeitet werden. Im Februar dieses Jahres schickte er zwei seiner Broschüren zusammen mit einem Brief an den Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Doch am 15. Juli erhielt er zu seiner Überraschung einen Strafbefehl vom Amtsgericht Stuttgart. Er wurde beschuldigt, Gesundheitsminister Karl Lauterbach beleidigt zu haben. Bauer legte Einspruch gegen das Urteil ein und sieht darin einen Verstoß gegen die Kunst- und Meinungsfreiheit.

Die Entscheidung des Amtsgerichts Stuttgart, Bauer wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe zu verurteilen, empfindet er als Akt der Voreingenommenheit. Er argumentiert, dass seine Bildmontagen in der Tradition namhafter Künstler stehen, die in ihren Werken Kritik an der Obrigkeit und den gesellschaftspolitischen Verhältnissen geübt haben. Bauer betont, dass seine Intention nicht darin bestand, Karl Lauterbach persönlich zu beleidigen, sondern ihn in seiner öffentlichen Funktion an den Pranger zu stellen. Er sieht sich als wissenschaftlich informierten Bürger, der mit künstlerischen Mitteln auf Parallelentwicklungen in Gegenwart und Vergangenheit hinweisen möchte. Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft und des Gerichts kritisiert er scharf und sieht darin einen Verstoß gegen die Gewaltenteilung.

Die Anzeige gegen Bauer kam im Rahmen der Untersuchungshaft von Michael Ballweg zustande. Bauers Bildmontagen wurden von den Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft Stuttgart beschlagnahmt und an Karl Lauterbach weitergeleitet. Dieser stellte form- und fristgerecht Strafantrag. Bauer kritisiert das Vorgehen und bezeichnet es als dubios. Er sieht darin eine Kollaboration von Justiz, Justizvollzug, Staatsanwaltschaft, Ermittlungsbehörden und Politik zu seinen Lasten.

Quelle der inkriminierten Bildmontage: Rudolph

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Kunstfreiheit in Gefahr: Ein neuer kurioser Fall rund um regierungskritische Bildmontagen

Ein Meinungsbeitrag von Eugen Zentner. Seit geraumer Zeit steht die Kunstfreiheit auf dem Prüfstand. Im Zuge der gesellschaftlichen Verwerfungen der letzten Jahre hat sich gezeigt, dass der gesamte Kunstbereich zunehmend ideologisiert wird. Wer die herrschende Meinung, die Regierung oder offizielle Narrative mit künstlerischen Mitteln kritisiert oder davon abweicht, gerät schnell unter Druck. Immer öfter üben ihn die Staatsanwaltschaften und Gerichten aus, indem sie unangepasste Künstler zunächst strafrechtlich verfolgen und danach verurteilen. Dabei geht es bisweilen sehr skurril zu, wie der jüngste Fall des Politikwissenschaftlers, Publizisten und Künstlers Rudolph Bauer veranschaulicht. Der ehemalige Professor aus Bremen fertigte in den Corona-Jahren 2020 bis 2022 mehrere Bildmontagen an, in denen die Maßnahmen-Politik und deren gesellschaftliche Folgen satirisch-kritisch verarbeitet werden. Insgesamt sind fünf Broschüren

Details zu Kunstfreiheit in Gefahr: Ein neuer kurioser Fall rund um regierungskritische Bildmontagen

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