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Die Transformation der Grünen: Habeck sieht keinen Grund für „German Angst“ – er warnt vor dem Ergebnis seiner eigenen Politik!
Neues Thema: Industriestrompreis – drohende Deindustrialisierung, weil Firmen wegen des hohen Strompreises abwandern!
Der Sprecher der Tagesschau spricht über die schlechte wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er bezieht sich auf die aktuellen Wirtschaftsdaten des Internationalen Währungsfonds. Die Wirtschaft schrumpft um 0,3 Prozentpunkte, obwohl Habeck in der Frühjahresprognose von einem Wachstum von 0,4 Prozentpunkten gesprochen hatte. Der Tagesschausprecher vergleicht die Situation mit einem halb vollen Glas, das nun komplett leer ist. Der Kinderbuchautor Habeck antwortet darauf: Das würde ich so nicht sagen, aber die Daten sind natürlich nicht gut, da muss man nicht drüber hinweggehen. Es gibt allerdings keinen Grund für eine „German Angst“, man kann das ja erklären. […] Und ich will auch nicht darüber hinwegreden, dass das zumutet, Menschen, auch den Beschäftigten in den Unternehmen […]. Habeck findet es interessant, dass es nur deshalb nicht problematisch ist, weil er es erklären kann. Später ändert er jedoch seine Meinung und hat selbst Angst vor der „German Angst“. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache. Laut dem Tagesschau-Sprecher wandern Unternehmen aus Deutschland ab und es droht eine Deindustrialisierung. Habeck nennt als Gründe für die schlechte Lage Deutschlands vor allem die hohen Energiepreise, die eine direkte Folge des Ausstiegs aus russischen Energieimporten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sind. „Andere Regionen hatten das nicht, vor allem die USA, aber auch Großbritannien oder Spanien. Sie hatten praktisch kein russisches Gas“, sagte Habeck. Außerdem hängt Deutschland als Exportnation besonders von funktionierenden Weltmärkten ab. Und schließlich kommt noch die Inflation hinzu, die Investitionen verteuert. „In gewisser Weise sollte das so sein, so wollten es die Zentralbanken“, sagte der Minister. Dennoch sind die Standortbedingungen in Deutschland weiterhin „sehr gut“: „Wir senken die Energiepreise, die Menschen sind gut ausgebildet, die Unternehmen sind loyal zum Standort und ein Tag wie heute, an dem große Förderbescheide überreicht wurden, zeigt auch, dass in Zukunft wieder ordentlich produziert wird.“ Meint er mit „gut ausgebildeten Menschen“ seine Wähler oder worauf bezieht sich diese Aussage eigentlich? Bei den Grünen kann man sich nie sicher sein, wen sie als ihre aktuelle Zielgruppe bevorzugen. Die „German Angst“ bereitet Habeck jedoch Sorgen. Jetzt soll ein staatlicher Eingriff die Situation regeln und natürlich – wie immer und wie könnte es anders sein – der Steuerzahler bezahlen. Hat man nicht jahrelang gesagt, dass der Staat sich aus dem wirtschaftlichen Geschehen heraushalten sollte und der Markt sich selbst reguliert? Am Anfang des Gesprächs, erinnern wir uns, sagt Habeck noch, dass man keine „German Angst“ haben sollte – was auch immer das Wort „German“ hier zu suchen hat – andererseits sagt er aber, dass uns die Zeit davonläuft? […] Aber die Industrie wünscht sich in dieser kritischen Phase, in der die Preise höher sind, vor allem die Strompreise höher sind als zuvor, weitere Unterstützung. Das Stichwort ist der Industriestrompreis. Dafür werbe ich auch. Wir haben nicht mehr viel Zeit, sonst sagen sie tatsächlich: „Wir investieren schon, aber nicht mehr in Deutschland“. […] Man muss auch ehrlich sein, das sind Schulden, die wir aufnehmen. Deshalb verstehe ich, dass der Finanzminister skeptisch ist. Aber die Frage ist: Keine Gelder aufnehmen oder keine Industrie mehr haben. […] Man muss auch ehrlich sein: Das sind Gelder, die wir aufnehmen, das sind also schuldenfinanzierte Gelder, deshalb verstehe ich auch, dass der Finanzminister skeptisch ist. Aber die Frage ist: Keine Gelder aufnehmen oder keine Industrie mehr haben? Habeck Wenn man auf die Schuldenuhr Deutschlands schaut, kann einem schon schwindelig werden. Aber nicht Wirtschaftsminister Habeck
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Die Transformation der Grünen: Habeck sieht keinen Grund für „German Angst“ – er warnt vor dem Ergebnis seiner eigenen Politik!
Neues Thema: Industriestrompreis – drohende Deindustrialisierung, weil Firmen wegen des hohen Strompreises abwandern! Der Tagesschau Sprecher thematisiert die desaströse wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er zitiert aus den aktuellen Wirtschaftsdaten des Internationalen Währungsfonds. Die Wirtschaft sinkt um 0,3 Prozentpunkte, dabei hatte Habeck in der Frühjahresprognose noch von einem Wachstum von 0,4 Prozentpunkten gesprochen. Der Tagesschausprecher vergleicht es mit einem halb vollen Glas, welches nun komplett leer ist. Der Kinderbuchautor Habeck antwortet darauf: Das würde ich so nicht sagen, aber die Daten sind natürlich nicht gut, da muss man nicht drüber hinweggehen. Es gibt allerdings keinen Grund für eine „German Angst“, man kann das ja erklären. […] Und ich will auch nicht darüber hinwegreden, dass das zumutet, Menschen, auch den Beschäftigten in den
