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Die Transformation der Gruenen: Habeck sieht keinen Grund fur „German Angst“ – er warnt vor dem Ergebnis seiner eigenen Politik!
Neues Thema: Industriestrompreis – drohende Deindustrialisierung, weil Firmen wegen des hohen Strompreises abwandern!
Der Sprecher der Tagesschau spricht über die schlechte wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er bezieht sich auf die aktuellen Wirtschaftsdaten des Internationalen Währungsfonds. Die Wirtschaft schrumpft um 0,3 Prozentpunkte, obwohl Habeck in der Frühjahresprognose von einem Wachstum von 0,4 Prozentpunkten gesprochen hatte. Der Tagesschausprecher vergleicht dies mit einem halb vollen Glas, das nun komplett leer ist. Der Kinderbuchautor Habeck antwortet darauf: Das würde ich so nicht sagen, aber die Daten sind natürlich nicht gut, da muss man nicht drüber hinweggehen. Es gibt jedoch keinen Grund für eine „German Angst“, man kann es erklären. […] Und ich will auch nicht darüber hinwegreden, dass das zumutet, Menschen, auch den Beschäftigten in den Unternehmen […].
Habeck findet es interessant, dass es nur deshalb nicht problematisch ist, weil er es erklären kann. Später im Gespräch äußert er jedoch selbst Angst vor der „German Angst“. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache. Laut dem Tagesschau-Sprecher verlassen Unternehmen Deutschland und es droht eine Deindustrialisierung. Die Gründe für die schlechte Lage Deutschlands sind laut Habeck vor allem die hohen Energiepreise, die eine direkte Folge des Ausstiegs aus russischen Energieimporten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sind. „Andere Regionen hatten das nicht, vor allem nicht die USA, aber auch Großbritannien oder Spanien. Sie hatten praktisch kein russisches Gas“, sagte Habeck. Deutschland ist als Exportnation besonders abhängig von funktionierenden Weltmärkten. Hinzu kommt die Inflation und die Zinspolitik der Zentralbanken, die Investitionen verteuert. „In gewisser Weise sollte es so sein, so wollten es die Zentralbanken“, sagte der Minister. Dennoch sind die Standortbedingungen in Deutschland weiterhin „sehr gut“: „Wir senken die Energiepreise, die Menschen sind gut ausgebildet, die Unternehmen sind standorttreu und ein Tag wie heute, an dem große Förderbescheide überreicht wurden, zeigt auch, dass hier in Zukunft wieder ordentlich produziert wird.“ Meint er mit „gut ausgebildeten Menschen“ seine Wähler oder worauf bezieht sich diese Aussage eigentlich? Bei den Grünen kann man sich nie sicher sein, wen sie als ihre aktuelle Zielgruppe bevorzugen. Die „German Angst“ treibt Habeck dann doch um. Jetzt soll ein staatlicher Eingriff das Problem lösen und natürlich – wie immer und wie könnte es anders sein – der Steuerzahler dafür aufkommen. Hat man nicht jahrelang gesagt, dass sich der Staat aus dem wirtschaftlichen Geschehen heraushalten sollte und der Markt sich selbst reguliert?
Am Anfang des Gesprächs, erinnern wir uns, sagt Habeck noch, dass man keine „German Angst“ haben sollte – was auch immer das Wort „German“ hier zu suchen hat – andererseits sagt er aber, dass wir nicht mehr viel Zeit haben? […] aber die Industrie wünscht sich für diese kritische Phase, in der die Preise höher sind, vor allem die Strompreise höher sind als zuvor, weitere Unterstützung. Das Stichwort ist hier der Industriestrompreis. Dafür werbe ich auch. Wir haben auch nicht mehr viel Zeit, sonst sagen sie tatsächlich: „Wir investieren schon, aber nicht mehr in Deutschland“. […] Man muss auch ehrlich sein, das sind Schulden, die wir aufnehmen. Deshalb verstehe ich, dass der Finanzminister skeptisch ist. Aber die Frage ist: Keine Gelder aufnehmen oder keine Industrie mehr haben? […] Man muss auch ehrlich sein: Das sind Gelder, die wir aufnehmen, das sind also schuldenfinanzierte Gelder, deshalb verstehe ich auch, dass der Finanzminister skeptisch ist. Aber die Frage ist: Keine Gelder aufnehmen oder keine Industrie mehr haben? Habeck
Wenn man auf die Schuldenuhr Deutschlands schaut, kann einem schon schwindelig werden. Aber nicht für Wirtschaftsminister Habeck
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Die Transformation der Grünen: Habeck sieht keinen Grund für „German Angst“ – er warnt vor dem Ergebnis seiner eigenen Politik!
Neues Thema: Industriestrompreis – drohende Deindustrialisierung, weil Firmen wegen des hohen Strompreises abwandern! Der Tagesschau Sprecher thematisiert die desaströse wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er zitiert aus den aktuellen Wirtschaftsdaten des Internationalen Währungsfonds. Die Wirtschaft sinkt um 0,3 Prozentpunkte, dabei hatte Habeck in der Frühjahresprognose noch von einem Wachstum von 0,4 Prozentpunkten gesprochen. Der Tagesschausprecher vergleicht es mit einem halb vollen Glas, welches nun komplett leer ist. Der Kinderbuchautor Habeck antwortet darauf: Das würde ich so nicht sagen, aber die Daten sind natürlich nicht gut, da muss man nicht drüber hinweggehen. Es gibt allerdings keinen Grund für eine „German Angst“, man kann das ja erklären. […] Und ich will auch nicht darüber hinwegreden, dass das zumutet, Menschen, auch den Beschäftigten in den
