Aufregung über Bürgerversammlung in Arnsberg wegen fehlendem Asylbewerberheim

ARNSBERG. Nachdem ein Investor beschlossen hat, seine Immobilie nicht in eine große Flüchtlingsunterkunft umzuwandeln, gibt es große Kritik an den Bewohnern von Arnsberg. Die örtlichen Grünen sind besorgt über die „sehr negative Stimmung“ bei der Bürgerversammlung. Der Besitzer des ehemaligen Klosters, Christoph Kraas, fühlte sich „bedroht und in seiner Existenz gefährdet“. Daher ist es verständlich, dass er abgesagt hat, erklärt der Stadtverband der Partei. Vor allem die Stimmung bei der Versammlung hat die Grünen stark getroffen: „Die Halle jubelte, als Vorurteile wie sexuelle Übergriffe von Flüchtlingen, Gewalt und Kriminalität genannt wurden.“ Es gab auch viele Aussagen zur Begrenzung der Migration. Die Arnsberger haben keine Integrationsideen oder Empathie gezeigt. Es war kein guter Abend für Arnsberg.

CDU Arnsberg plant nun kleinere Unterkünfte. Während CDU-Chef Friedrich Merz, der in Arnsberg seinen Wahlkreis hat, immer noch schweigt, geht der örtliche Parteiverband pragmatisch mit der Entscheidung um, dass es in der Stadt keine „zentrale Unterbringungseinrichtung“ für 450 Migranten geben wird. Die Partei, die in Arnsberg sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene mit den Grünen regiert, schrieb auf Facebook, dass man nun nach Lösungen suchen müsse, die von der Bevölkerung akzeptiert werden. Die CDU schlägt dabei „dezentrale kleinere Unterbringungen“ vor und betont, dass Humanität und Menschlichkeit in Arnsberg weiterhin im Vordergrund stehen werden.

Die Westfalenpost berichtet: „Bürger wollten nicht zuhören“. Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium unter der Leitung der Grünen-Politikerin Josefine Paul bezeichnete die Entscheidung des Investors als „bedauerlich“, aber „respektabel“. Ähnlich wie die Grünen kritisiert auch die einst konservative Westfalenpost die Teilnehmer der Bürgerversammlung. Sie kritisiert die „Art und Weise“ und dass die Bürger wenig Interesse daran hatten, wirklich zuzuhören: „Es wurde massiver verbaler Druck ausgeübt, der den lokalen Investor schließlich dazu zwang, zurückzuziehen“. Es ging nie um Abwägung und Argumente, sondern um lautstarken Protest. „Gute Lösungen“ wie in Oeventrop werden in Zukunft nicht mehr gelingen. Das Blatt muss jedoch zugeben: „Die Stimmung hat sich geändert“.

Die AfD bezeichnet die Bürgerversammlung als „starkes Zeichen für Demokratie“. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund äußert sich ebenfalls: „Die Leistungsfähigkeit, auch in Nordrhein-Westfalen, ist erschöpft“, sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem WDR: „Wir wissen nicht mehr, wo wir die Menschen unterbringen sollen. Es fehlen Wohnungen, es fehlen auch größere Unterkünfte. Wir brauchen einen Neustart in der Migrationspolitik.“ Der nordrhein-westfälische AfD-Europaabgeordnete Guido Reil bezeichnet die Bürgerversammlung als „starkes Zeichen von Demokratie und Bürgerwillen“. Es ist ein „Sieg, der Hoffnung gibt“. (fh) 900 Bürger in #Arnsberg stoppen erfolgreich ein geplantes Flüchtlingsheim. Die Bürgerversammlung in Oeventrop war ein starkes Zeichen von Demokratie und Bürgerwille. Geld überzeugt nicht immer – ein Sieg, der Hoffnung gibt. #Oeventrop steht auf. https://t.co/3OXkCtybET — Guido Reil, AfD (@GuidoReil) August 1, 2023.

Arnsberg: Kritik an Einwohnern nach Absage von Investor

Am Tag nach der Entscheidung eines Investors, seine Immobilie nicht in eine riesige Flüchtlingsunterkunft umzuwidmen, ist die Kritik an den Einwohnern Arnsbergs groß. Die örtlichen Grünen zeigen sich betroffen über die „mehr als negative Stimmung“ auf der Bürgerversammlung. Der Besitzer des ehemaligen Klosters, Christoph Kraas, habe „Angst um seine Sicherheit und Existenz bekommen“ müssen. Daher sei seine Absage „verständlich“, heißt es in einer Erklärung des Stadtverbandes der Partei. Vor allem die Stimmung stößt den Grünen bitter auf: „Die Halle jubelte bei offener Nennung von Vorurteilen wie sexuellen Übergriffe durch Geflüchtete, Gewalt und Kriminalität.“ Auch „Aussagen zur Begrenzung von Migration“ habe es viele gegeben. Die Arnsberger hätten „keine Integrationsidee oder Empathie“ gezeigt. Es sei „kein guter Abend für Arnsberg“ gewesen.

CDU Arnsberg plant kleinere Unterkünfte

Während CDU-Chef Friedrich Merz, in dessen Wahlkreis Arnsberg liegt, zu der Bürgerversammlung immer noch schweigt, geht der örtliche Parteiverband pragmatisch mit der Entscheidung um, dass es in der Stadt keine „Zentrale Unterbringungseinrichtung“ für 450 Migranten geben wird. Die Partei, die in Arnsberg wie auf Landesebene mit den Grünen regiert, schrieb auf Facebook man müsse nun „nach Lösungen suchen, die eine Akzeptanz in der Bevölkerung finden“. Die CDU bringt dabei „dezentrale kleinere Unterbringungen“ ins Spiel und stellt fest: „Humanität und Menschlichkeit werden dabei für uns in Arnsberg weiterhin im Vordergrund stehen.“

Westfalenpost: „Bürger wollten nicht zuhören“

Aus dem von der Grünen-Politikerin Josefine Paul geführten nordrhein-westfälischen Integrationsministerium hieß es lediglich, die Entscheidung des Investors sei „bedauerlich“, aber „zu respektieren“. Ähnlich wie die Grünen geht die einst konservative Westfalenpost mit den Teilnehmern der Bürgerversammlung ins Gericht. Sie kritisiert die „Art und Weise“ und dass die Bürger wenig Interesse hatten, „wirklich zuzuhören“: „Es wurde verbal massiv Druck ausgeübt, der einen lokalen Investor schließlich an Ort und Stelle zu einem Rückzieher zwang“. Es sei „nie um Abwägung und Argumente, sondern um lautstark vorgetragenen Protest“ gegangen. „Gute Lösungen“ gelängen künftig „so wie in Oeventrop sicher nicht“. Das Blatt muß aber auch zugeben: „Die Stimmung ist gekippt.“

AfD: „Starkes Zeichen für Demokratie“

Andere Töne kommen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund: „Die Leistungsfähigkeit, auch in Nordrhein-Westfalen, ist erschöpft“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem WDR: „Wir wissen nicht mehr, wo wir die Leute unterbringen sollen. Es fehlen Wohnungen, es fehlen auch größere Unterkünfte. Wir brauchen einen Neustart in der Migrationspolitik.“ Der nordrhein-westfälische AfD-Europaabgeordnete Guido Reil nannte die Bürgerversammlung „ein starkes Zeichen von Demokratie und Bürgerwille“. Es sei ein „Sieg, der Hoffnung gibt“. (fh) 900 Bürger in #Arnsberg stoppen erfolgreich ein geplantes Flüchtlingsheim. Die Bürgerversammlung in Oeventrop war ein starkes Zeichen von Demokratie und Bürgerwille. Geld überzeugt nicht immer – ein Sieg, der Hoffnung gibt. #Oeventrop steht auf. https://t.co/3OXkCtybET — Guido Reil, AfD (@GuidoReil) August 1, 2023

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Kein AsylbewerberheimEmpörung über Bürgerversammlung in Arnsberg

ARNSBERG. Am Tag nach der Entscheidung eines Investors, seine Immobilie nicht in eine riesige Flüchtlingsunterkunft umzuwidmen, ist die Kritik an den Einwohnern Arnsbergs groß. Die örtlichen Grünen zeigen sich betroffen über die „mehr als negative Stimmung“ auf der Bürgerversammlung. Der Besitzer des ehemaligen Klosters, Christoph Kraas, habe „Angst um seine Sicherheit und Existenz bekommen“ müssen. Daher sei seine Absage „verständlich“, heißt es in einer Erklärung des Stadtverbandes der Partei. Vor allem die Stimmung stößt den Grünen bitter auf: „Die Halle jubelte bei offener Nennung von Vorurteilen wie sexuellen Übergriffe durch Geflüchtete, Gewalt und Kriminalität.“ Auch „Aussagen zur Begrenzung von Migration“ habe es viele gegeben. Die Arnsberger hätten „keine Integrationsidee oder Empathie“ gezeigt. Es sei „kein guter Abend für Arnsberg“ gewesen.

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