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USA ordnet Abzug vieler US-Botschaftsmitarbeiter aus Niger an
Die neue „Big Stick“ Rolle der „Regelbasierten internationalen Ordnung“ | Von Wolfgang Effenberger
Nachdem die USA 1999 ohne UN-Mandat Restjugoslawien (Serbien und Montenegro) angegriffen haben und sich seitdem selbst „Interventionen“ mandatieren, ist die Phrase der „regelbasierten internationalen Ordnung“ im Westen sehr beliebt. Jeder westliche Journalist, der einen Kommentar zum Krieg veröffentlichen möchte, muss sich entsprechend „regelbasiert“ verhalten, sonst wird er als „Putin-Versteher“ abgestempelt. Hinter dem Begriff „regelbasierte Ordnung“ verbirgt sich der Anspruch der USA auf Hegemonie, den Präsident Barack Obama am 28. Mai 2014 in West Point deutlich gemacht hat. Obama erklärte vor den Offiziersanwärtern: „Ich glaube an den amerikanischen Exzeptionalismus mit jeder Faser meines Seins. Was uns jedoch exzeptionell macht, ist nicht unsere Fähigkeit, uns über internationale Normen und den Rechtsstaat hin
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Die “Regelbasierte internationale Ordnung” als neuer “Big Stick” | Von Wolfgang Effenberger
Nach Bruch der UN-Charta und des Völkerrechts setzt Washington US-Recht durch. Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 4. Mai 2023 war Generalleutnant Scott Berrier, Leiter der US-Defense Intelligence Agency (DIA), zusammen mit Avril Haines, Director of National Intelligence, vor dem Senate Armed Services Committee (SASC) geladen, um die Einschätzung der beiden Geheimdienste (DIA und Defense Intelligence Enterprise / DIE) zur komplexen Bedrohungslage darzulegen: „Wir sind dabei“, so Berrier, „unsere Herangehensweise an die Bedrohung unserer Nation durch den strategischen Wettbewerb mit China, Russland und anderen ausländischen Staaten zu verändern“(1). Mit weiterer Unterstützung des Senats würden DIA und DIE auch künftig hervorragende Leistungen bei der Quellenauswertung und im Bereich Human Intelligence (HUMINT)(2) erzielen. China und Russland seien bestrebt, mittels fortschrittlicher Technologien den technologischen
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