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Die neue „Big Stick“-Strategie: Die Bedeutung der „Regelbasierten internationalen Ordnung“ | Von Wolfgang Effenberger

Published On: 3. August 2023 12:00

Nachdem die USA 1999 ohne UN-Mandat Restjugoslawien (Serbien und Montenegro) angegriffen haben und sich seitdem selbst „Interventionen“ mandatieren, steht im Wertewesten die Phrase der „regelbasierten internationalen Ordnung“ hoch im Kurs. Die USA setzen ihre eigenen Gesetze durch, nachdem sie die UN-Charta und das Völkerrecht gebrochen haben. Dieser Anspruch auf Führungsmacht in der Weltordnung basiert auf der kulturellen, historischen, politischen und religiösen Einzigartigkeit der USA. Die USA haben seit dem Zweiten Weltkrieg aggressiv ihre Sicherheitsinteressen Tausende von Meilen vom US-Territorium entfernt durchgesetzt, ohne provoziert worden zu sein. Die westliche Sprachregelung im Ukraine-Krieg verlangt jedoch, dass Russland einen unprovozierten, brutalen Angriffskrieg führt, während die Kriegsführung der ukrainischen Regierung gegen ihre eigene

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Die “Regelbasierte internationale Ordnung” als neuer “Big Stick” | Von Wolfgang Effenberger

Nach Bruch der UN-Charta und des Völkerrechts setzt Washington US-Recht durch. Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.  Am 4. Mai 2023 war Generalleutnant Scott Berrier, Leiter der US-Defense Intelligence Agency (DIA), zusammen mit Avril Haines, Director of National Intelligence, vor dem Senate Armed Services Committee (SASC) geladen, um die Einschätzung der beiden Geheimdienste (DIA und Defense Intelligence Enterprise / DIE) zur komplexen Bedrohungslage darzulegen: „Wir sind dabei“, so Berrier, „unsere Herangehensweise an die Bedrohung unserer Nation durch den strategischen Wettbewerb mit China, Russland und anderen ausländischen Staaten zu verändern“(1). Mit weiterer Unterstützung des Senats würden DIA und DIE auch künftig hervorragende Leistungen bei der Quellenauswertung und im Bereich Human Intelligence (HUMINT)(2) erzielen. China und Russland seien bestrebt, mittels fortschrittlicher Technologien den technologischen

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