Fleißkärtchen von Faeser: Haldenwang kritisiert erneut die AfD!

Er kann einfach nicht aufhören: Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln, hat sich nach dem Ende der Europawahlversammlung der AfD erneut in einer offensichtlich politisch motivierten Weise über die Partei geäußert. In einem Interview mit der ARD sagte das CDU-Mitglied, dass in einigen Äußerungen der AfD „ein ethnisches Verständnis des Volkes“ zum Ausdruck komme. Diese Äußerungen würden darauf hindeuten, dass die Menschenwürde bestimmter Bevölkerungsgruppen in Frage gestellt werde, wie es im Grundgesetz garantiert ist. Der Verfassungsschutzchef nannte jedoch keine konkreten Beispiele für solche Äußerungen. Bereits nach dem ersten Teil der AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg hatte Haldenwang ähnlich pauschal behauptet, dass „verschiedene“ AfD-Kandidaten rechtsextremistischen Verschwörungstheorien anhängen würden. Die Partei hatte daraufhin per Eilantrag vor Gericht geklagt und eine Unterlassung gefordert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verpflichtete sich daraufhin in einer „Stillhaltezusage“, während der Europawahlversammlung der AfD keine kritischen Äußerungen mehr abzugeben. Doch nun scheint es, als müsse Haldenwang erneut zur Ordnung gerufen werden, diesmal von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Haldenwangs politisch motivierte Äußerungen

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln, hat nach der Europawahlversammlung der AfD erneut politisch motivierte Äußerungen über die Partei gemacht. Er behauptete, dass in einigen Äußerungen der AfD ein ethnisches Verständnis des Volkes zum Ausdruck komme und dass dadurch die Menschenwürde bestimmter Bevölkerungsgruppen infrage gestellt werde. Allerdings nannte er keine konkreten Beispiele für solche Äußerungen.

Vorherige Unterlassungsforderung der AfD

Bereits nach dem ersten Teil der AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg hatte Haldenwang ähnliche pauschale Aussagen gemacht und behauptet, dass einige AfD-Kandidaten rechtsextremistischen Verschwörungstheorien anhängen würden. Die AfD reichte daraufhin einen Eilantrag ein und forderte eine Unterlassung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verpflichtete sich daraufhin, während der Europawahlversammlung der AfD keine kritischen Äußerungen mehr abzugeben.

Kritik an Haldenwangs Äußerungen

Nun scheint es, als müsse Haldenwang erneut zur Ordnung gerufen werden, diesmal von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die politisch motivierten Äußerungen des Verfassungsschutzchefs werden von vielen kritisiert und als unangemessen betrachtet. Es wird gefordert, dass Haldenwang seine Aussagen konkretisiert und Beweise für seine Behauptungen liefert. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und ob Haldenwang seine Vorgehensweise ändern wird

Original Artikel Teaser

Fleißkärtchen von Faeser: Haldenwang zieht schon wieder über die AfD her!

Er kann’s einfach nicht lassen: Thomas Haldenwang, Präsident des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat sich nach Beendigung der Europawahlversammlung der AfD erneut in einer durchsichtigen politisch motivierten Weise über die Partei geäußert. In einer Reihe von Äußerungen aus der AfD komme „ein ethnisches Volksverständnis“ zum Ausdruck, sagte das CDU-Mitglied in der ARD. Solche Äußerungen würden Anhaltspunkte dafür bieten, „dass hier die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes für bestimmte Bevölkerungsgruppen infrage gestellt wird.“ Auf welche Äußerungen dies konkret zutreffen soll, sagte der Verfassungsschutzchef auch diesmal nicht. Ähnlich pauschal verunglimpfend hatte Haldenwang nach dem ersten Teil der AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg davon gesprochen, „diverse“ AfD-Kandidaten für die Europawahl würden „rechtsextremistischen Verschwörungstheorien“ anhängen. Dagegen wehrte sich die Partei vor Gericht per Eilantrag und verlangte Unterlassung. Das

Details zu Fleißkärtchen von Faeser: Haldenwang zieht schon wieder über die AfD her!