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Die Linke steht vor einer möglichen Spaltung
Amira Mohamed Ali (33) hat angekündigt, nicht mehr als Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion zu kandidieren. Dieser Schritt markiert einen entscheidenden Moment auf dem Weg zur Spaltung der Linken. Vor einem Jahr wollte die Partei alle einsammeln, die unter den sozialen Folgen der Energiepolitik leiden. Doch heute steht die kleinste Fraktion im Bundestag vor ihrer Auflösung. In der Linkspartei gibt es einen Richtungsstreit. Die Idee einer Sammlungsbewegung, die eine linke Politik im Sinne der Gewerkschaften verfolgt, wird nun von Themen wie Einwanderung, Klimaschutz und identitätspolitischen Fragen verdrängt. Carola Rackete (35) steht für diesen neuen Kurs und wurde zur Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl ernannt. Der Machtkampf scheint entschieden zu sein, zugunsten des woken Parteivorstands und gegen die Gewerkschafts-Linken.
Amira Mohamed Ali, eine Gewerkschafts-Linke, hat angekündigt, nicht mehr für den Vorsitz der Fraktion im Bundestag zu kandidieren. Obwohl sie noch nicht aus der Fraktion ausgetreten ist oder eine neue Partei mit Sahra Wagenknecht gründen möchte, hat sie dies auch nicht ausgeschlossen. Der Parteivorstand Janine Wissler und Martin Schirdewan haben beschlossen, dass Wagenknecht keine Verantwortung mehr für die Linke übernehmen soll. Dies könnte zu einer Spaltung der Linken führen. Es gibt mehrere Bruchstellen, darunter Wagenknecht, die wegen ihrer Haltung zum Ukraine-Krieg und ihrer prorussischen Aussagen umstritten ist. Auch die Kandidatur von Carola Rackete ist vor allem im Osten Deutschlands schwer vermittelbar. Die Linke ist im Westen fast überall abgesunken und lebt nur noch vom Osten. Dietmar Bartsch, Co-Chef der Fraktion, warnt vor Austritten, da dies den Fraktionsstatus gefährden würde. Rackete fordert eine Veränderung der Partei und spricht sich öffentlich gegen Wagenknecht aus.
Der Parteitag der Linken im November wird entscheiden, ob Rackete als Spitzenkandidatin aufgestellt wird. Es ist möglich, dass der Parteitag sie ablehnt oder dass Wagenknecht bis dahin eine eigene Partei gründet. Es besteht auch die Möglichkeit, dass sich die Linken hinter Wissler, Schirdewan und Rackete einigen und eine Sammlungsbewegung für Einwanderung, Klimaschutz und Identitätspolitik bilden. Es bleibt jedem selbst überlassen, zu beurteilen, was realistisch ist
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Den Linken droht die Spaltung
Amira Mohamed Ali (33) hat angekündigt, nicht mehr als Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion zu kandidieren. Das ist mehr als eine Personalie – es ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Spaltung der Linken. IMAGO / Metodi Popow Vor der grünen Bundesgeschäftsstelle demonstrierten die Linken. Kein Jahr ist das her. Damals wollte die Partei sich aufmachen und alle die einsammeln, die unter den unsozialen Folgen der rot-grün-gelben Energiepolitik leiden. Es hört sich an wie eine Geschichte aus längst vergangener Zeit. Die unsozialen Folgen gibt es zwar immer noch, doch heute steht die kleinste Fraktion im Bundestag vor ihrer Spaltung – und damit vor ihrer Auflösung. In der Linkspartei herrscht ein Richtungsstreit. Mit der Idee der Sammlungsbewegung war eine linke Politik
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