Der finale „Wert“ des Westens

Die nächste Eskalationsstufe wird zur Normalität

Die Streubomben-Konvention und die doppelmoralische Kontinuität

Kürzlich saß der Bundespräsident beim ZDF-Sommerinterview in Berlin und sprach unter anderem über Streumunition. Es ist bekannt, dass Washington beschlossen hat, diese verstümmelnde Waffengattung in die Ukraine zu schicken. Obwohl 111 Nationen und der Heilige Stuhl ein internationales Abkommen gegen Streubomben unterzeichnet haben, gehören die Vereinigten Staaten nicht dazu. Sie wollen Wladimir Putin vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sehen, obwohl sie diese Justiz selbst nicht anerkennen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte sich nicht verurteilend zu Streumunition, obwohl diese gegen das Völkerrecht verstößt, das Deutschland respektieren möchte. Die deutsche Außenpolitik und die Bundesregierung zeigen hier eine doppelmoralische Kontinuität und scheinen nichts gegen den Einsatz von Streubomben unternehmen zu wollen.

Die Eskalation zur Normalität und die Rolle der Russen

Kaum ist bekannt geworden, dass die Ukraine nun auch streuende Waffen erhält, wird dies als nächste Eskalationsstufe zur Normalität erklärt. Plötzlich wird behauptet, dass auch die Russen Streumunition einsetzen. Ob dies tatsächlich der Fall ist, ist unklar, da es im Krieg immer unterschiedliche Berichte und kognitive Kriegsführung gibt. Es ist jedoch nicht auszuschließen, da der Krieg eine Schule der Grausamkeit und Eskalation ist. Es liegt an den Außenstehenden, diese tödliche Logik zu unterbrechen, indem sie sich dieser Dynamik entziehen. Doch leider tun wir dies nicht. Die Außenpolitik scheint hier machtlos zu sein und spricht über Streubomben, als wären sie alternativlos.

Die Frage nach den Werten und die möglichen Konsequenzen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert maximale Unterstützung, insbesondere in Bezug auf Waffenlieferungen, um den Krieg zu beenden. Doch es scheint, als könne es gar nicht genug Waffen für die Ukraine geben. In den öffentlich-rechtlichen Medien wird ständig über die Ukrainer und ihre Opferrolle gesprochen. Doch fragen sich viele Menschen, welche Werte hier verteidigt werden sollen und ob es den Tod so vieler ukrainischer Soldaten wirklich wert ist. Wenn sich nach dem Krieg die Erkenntnis durchsetzt, dass der Westen die Situation für die Ukrainer verschlechtert hat, könnte dies zu einem Problem führen. Es ist wichtig, die möglichen Konsequenzen zu berücksichtigen und nicht zu vergessen, dass brutale Waffen den Krieg eskalieren und das Verhältnis der Ukrainer zu Deutschland beeinflussen können. Der Krieg dient als gemeinsames Leitmotiv für die Europäische Union, die bereits am Anfang ihres Endes steht. Wenn der Krieg beendet wird, werden die Debatten über die Fortführung und Existenz der EU wieder aufkommen und zeigen, wie fremd sich die Länder auf dem Kontinent geworden sind. Die Ukrainer verteidigen möglicherweise unsere Werte, aber wir sollten bedenken, dass sie ihr Leben für eine EU opfern, die in einem Vakuum der Einigkeit und Demokratie existiert

Original Artikel Teaser

Der letzte „Wert“ des Westens

Die nächste Eskalationsstufe wird zur Normalität Der Bundespräsident saß neulich im sommerlichen Berlin, zu Gast beim ZDF — es war mal wieder Zeit für ein Sommerinterview. Es ging unter anderem um Streumunition, um Streubomben. Washington hat entschieden, diese verstümmelnde Waffengattung in die Ukraine zu schicken. Seit 2010 gibt es ein internationales Abkommen, das diese Waffen ächtet — 111 Nationen und der Heilige Stuhl haben es unterschrieben. Inklusive der Bundesrepublik. Die Vereinigten Staaten allerdings nicht — wie so oft. Washington möchte Wladimir Putin in Den Haag sehen, vor dem Internationalen Strafgerichtshof: Einer Justiz, die die USA für sich selbst nicht anerkennen. Das ist freilich ein alter Hut und keine Neuigkeit, aber zeigt immer wieder die doppelmoralische Kontinuität im sich anbahnenden Weltenbrand, die

Details zu Der letzte „Wert“ des Westens